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NZB, Abgrenzung materiellrechtlicher Fehler/Verfahrensmangel, Rügeverzicht

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
  1. BFH 22.06.1999, X B 25/99 (NV)
    BFH/NV 1999 S. 1612
Normen
[AO 1977] § 90 Abs. 2
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 3, § 115 Abs. 3 Satz 3, § 155, § 76, § 96
[ZPO] § 295, § 85
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 11.7.2012, SIS 12 24 68, Nicht mit Gründen versehenes Urteil (§ 119 Nr. 6 FGO): Ein FG-Urteil kann auf einem Verstoß gegen § 119 N...
  • BFH 3.2.2011, SIS 11 12 31, Abgrenzung Verfahrensfehler, materiellrechtlicher Fehler bei Schätzungen: 1. Als Verfahrensrüge kann rege...
  • BFH 27.10.2008, SIS 09 02 23, Haftung des Betriebsübernehmers, Darlegung eines Verfahrensfehlers, Überraschungsentscheidung: 1. Es ist ...
  • BFH 7.3.2008, SIS 08 24 57, Anfechtung einer Abtretung durch Duldungsbescheid: 1. Hat das FG eine mit Duldungsbescheid erklärte Anfec...
  • BFH 20.12.2006, SIS 07 09 74, Verletzung der Sachaufklärungspflicht, fehlerhafte Schätzung: 1. Schätzungen sind revisionsrechtlich dem ...
  • BFH 24.11.2006, SIS 07 10 02, Unvollständigkeit des Sitzungsprotokolls als Verfahrensmangel, Veruntreuung des Leistungsentgelts: 1. Mit...
  • BFH 21.8.2006, SIS 06 45 03, Divergenzrüge erfordert Darlegung einer Abweichung im Grundsätzlichen, Verzicht auf Einvernahme eines (Au...
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  • BFH 31.3.2006, SIS 06 30 73, Ende der Zulassung eines Rechtsanwaltes bei bereits eingeleitetem Beschwerdeverfahren: Für die Zulässigke...
  • BFH 30.3.2006, SIS 06 30 66, Mitwirkungspflicht bei der Aufklärung der Herkunft von Mitteln, Darlegung von Verfahrensmängeln: 1. Der S...
  • BFH 13.3.2006, SIS 06 21 19, Krankentagegeld als Arbeitslohn: Die Frage, ob die Zahlung von Krankentagegeld auch dann steuerfrei ist, ...
  • BFH 14.2.2006, SIS 06 20 92, Unzulässige Sachaufklärungs- und Gehörsrügen: 1. Ein im Ausland ansässiger Zeuge braucht vom FG nicht von...
  • BFH 24.1.2006, SIS 06 15 86, Tatbestandsberichtigung, Verfahrensfehler: Einwendungen gegen die Richtigkeit des im FG-Urteil festgestel...
  • BFH 11.11.2005, SIS 06 12 13, Anforderungen an die Erhebung von Sachaufklärungsrügen: 1. Das FG verstößt weder gegen seine Pflicht zur ...
  • BFH 31.5.2005, SIS 05 40 86, Änderungsbescheid im NZB-Verfahren, Rügen im Zusammenhang mit Beweiswürdigung und Schätzung: 1. Ergeht wä...
  • BFH 18.5.2005, SIS 05 40 63, Keine Vernehmung des Konkursverwalters als Zeugen bei Geltendmachung eines Auflösungsverlusts i.S. des § ...
  • BFH 17.2.2005, SIS 06 08 67, § 1 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b GrEStG nicht auf Tauschvertrag anwendbar: Auf einen Tauschvertrag über Grundst...
  • BFH 21.1.2005, SIS 05 21 83, Schätzung von Einnahmen bei Verstoß gegen Mitwirkungspflicht, Zulassung der Revision bei kumulativer Urte...
  • BFH 18.11.2004, SIS 05 12 46, Freigebige Zuwendungen durch Zahlungen des Ehemanns auf ein Konto der Ehefrau als Rechtsfrage von nicht m...
  • BFH 11.11.2004, SIS 05 16 07, Verfahrensrügen, Nichtanhörung ausländischer Zeugen: 1. Macht ein Steuerpflichtiger vor dem FG einen Sach...
  • BFH 29.9.2004, SIS 05 07 46, NZB, Unvereinbarkeit von DDR-Steuerbescheiden mit rechtsstaatlichen Grundsätzen: Es ist rechtsgrundsätzli...
  • BFH 18.5.2004, SIS 04 32 81, Bewegliche Wirtschaftsgüter als wesentliche Betriebsgrundlagen bei einer Betriebsaufspaltung: 1. Als wese...
  • BFH 14.11.2003, SIS 04 11 33, Übernahme strafgerichtlicher Feststellungen durch das FG, fehlerhafte Rechtsanwendung als Zulassungsgrund...
  • BFH 1.10.2003, SIS 03 52 69, NZB, Berücksichtigung von Verwaltungserlassen, Aufwendungen für Altenteiler-Wohnung als dauernde Last: 1....
  • BFH 26.6.2003, SIS 03 45 91, NZB, kumulative Urteilsbegründung, Abgrenzung gewerblicher Grundstückshandel von privater Vermögensverwal...
  • BFH 5.6.2003, SIS 03 42 13, Anforderungen an eine zulässige Rüge der grundsätzlichen Bedeutung: Eine die Begründetheit der Klage betr...
  • BFH 3.6.2003, SIS 03 37 48, PKH, erforderliche Konkretisierung der Erfolgsaussichten: Ein zunächst auf sich gestellter Antragsteller,...
  • BFH 12.5.2003, SIS 03 41 50, NZB, Richterablehnung, Überraschungsentscheidung, Voraussetzung für den Erlass wegen persönlicher Unbilli...
  • BFH 18.3.2003, SIS 03 32 33, NZB, Erlass von Säumniszuschlägen: 1. Die für den Erlass von Säumniszuschlägen maßgeblichen Kriterien sin...
  • BFH 14.2.2003, SIS 03 24 52, Darlegung von Zulassungsgründen: 1. Wird die Verletzung der Sachaufklärungspflicht gerügt, muss der Besch...
  • BFH 17.12.2002, SIS 03 13 98, Zulässigkeit der Außenprüfung bei Kleinstbetrieben, Vollziehung der Prüfungsanordnung, keine einstweilige...
  • BFH 22.11.2002, SIS 03 14 20, Zugehörigkeit einer Beteiligung zum notwendigen Betriebsvermögen: Eine Beteiligung gehört dann zum notwen...
  • BFH 20.11.2002, SIS 03 14 19, Anwendbarkeit der Grundsätze über Verträge zwischen nahen Angehörigen auch bei geschiedenen Ehegatten, Ve...
  • BFH 19.11.2002, SIS 03 14 41, Fehlende Schlüssigkeit der Rüge eines Gehörsverstoßes: Der Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs f...
  • BFH 12.3.2002, SIS 02 93 63, Körperschaftsteuerbescheid kein Grundlagenbescheid für ESt-Bescheid, Anforderungen an Verfahrensrügen bei...
  • BFH 7.2.2000, SIS 00 57 19, Nichtzulassungsbeschwerde, erhöhte Darlegungsanforderungen bei grundsätzlich geklärten Rechtsfragen, Kind...
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