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NZB, Unvereinbarkeit von DDR-Steuerbescheiden mit rechtsstaatlichen Grundsätzen
Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
-
BFH 29.09.2004, X B 50/04 (NV)
BFH/NV 2005 S. 166
Normen
[EinigVtr] Art. 19 Abs. 2
[FGO] § 115 Abs. 2
[EinigVtr] Art. 19 Abs. 2
[FGO] § 115 Abs. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Berlin, 15.12.2003, SIS 04 24 63, Aufhebung, Steuerbescheid, DDR, Deutsche Demokratische Republik, Rechtsstaat
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 5.2.2015, SIS 15 07 76, Aufhebung von DDR-Steuerbescheiden ("DDR-Raubkunst"), Voraussetzungen und Beweisgrundsätze, Nichtigkeit s...
- BFH 25.3.2010, SIS 10 21 39, Sachaufklärungspflicht gem. § 76 Abs. 1 FGO: Dem FG muss sich eine weitere Sachaufklärung auch ohne Antra...
- Thüringer FG 29.4.2009, SIS 10 41 90, Rechtsstaatswidrigkeit eines in Folge von Steuerhinterziehung ergangenen DDR-Steuerbescheids: Ergeht, nac...
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