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Beistellungen, Zollwert

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 01.12.1998, VII R 147/97
    BFHE 187 S. 362
    LEXinform 0550502
Normen
[VO (EWG) Nr. 1224/80 (ZWVO 1980)] Art. 8 Abs. 1 Buchst. b Ziff. iv ( = ZK Art. 32 Abs. 1 Buchst. b Ziff. iv)
[VO (EWG) Nr. 1495/80] Art. 10 ( = ZKDVO Art. 155)
[VO (EWG) Nr. 1494/80] Anhang I Nr. 5 zu Art. 8 Abs. 1 Buchst. b Ziff. iv
[VO (EWG) Nr. 1224/80] ( = ZKDVO Anhang 23 Nr. 5 zu Art. 32 Abs. 1 Buchst. b Ziff. iv ZK)
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 12.12.2023, SIS 24 04 93, Unzulässigkeit einer Leistungsklage mangels Rechtsschutzbedürfnisses: Eine Leistungsklage auf Zahlung ein...
  • BFH 17.1.2023, SIS 23 08 22, Zollwertrechtliche Behandlung von Kosten für die Erstellung von Druckvorlagen für Etiketten: Sind die Kos...
  • FG Düsseldorf 11.8.2021, SIS 22 01 26, Zollwert aus China eingeführter Porzellanbecher, im EU-Gebiet angefallene Designkosten als Bestandteil de...
  • FG Hamburg 18.6.2019, SIS 20 20 22, Ermittlung des Zollwertes, Hinzurechnung von Gestaltungskosten für Verpackungsetiketten: 1. Kosten, die d...
  • FG Hamburg 18.6.2019, SIS 20 20 23, Ermittlung des Zollwertes, Hinzurechnung von Gestaltungskosten für Verpackungsetiketten: 1. Kosten, die d...
  • FG Hamburg 18.6.2019, SIS 19 14 37, Zollwert, Hinzurechnung von Gestaltungskosten für Verpackungen: 1. Kosten, die einem mit dem Käufer verbu...
  • FG Hamburg 18.6.2019, SIS 19 14 38, Zollwert, Hinzurechnung von Gestaltungskosten für Verpackungsetiketten: 1. Kosten, die dem Käufer durch d...
  • BFH 7.4.2011, SIS 11 18 26, Meldung als Arbeitsuchender - ausländerrechtliche Hindernisse in der Person des Kindes: 1. Die Meldung al...
  • BFH 27.4.2005, SIS 05 47 49, Gescheiterte Grundstücksschenkung, Übertragung von GbR-Anteilen an Minderjährige, Schenkungsteuer: 1. Die...
  • BFH 11.3.2004, SIS 04 33 27, Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft, Einreihung einer zuckersirupartigen Flüssigkeit (Getränke...
  • BFH 21.11.2002, SIS 03 16 86, Geistige Beistellung bei Kollektionserstellung im Aufgabengebiet: 1. Wird im Gesamtprozess einer Kollekti...
  • BFH 28.1.2002, SIS 02 69 40, Nichtzulassungsbeschwerde, Verfahrensfehler, grundsätzliche Bedeutung: 1. Liegen die Tatbestandsvorausset...
  • FG Düsseldorf 18.7.2001, SIS 02 79 41, Zollwert, im Zusammenhang mit der Einfuhr von Bekleidung gezahlte Einkaufsprovision als Teil der Beistell...
  • FG Düsseldorf 31.1.2001, SIS 01 83 99, Gehalts- und Mietzuschüsse für Warenkontrolle im Ausland als Kollektionskosten bei Textilimport: Zum Zoll...
  • BFH 20.7.1999, SIS 00 04 56, Drittlandshersteller, Prototyp, Zollwert: 1. Zusätzliche warenbezogene Zahlungen, die der Käufer in der G...
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