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Betriebsaufspaltung, Patente

Kapitel:
Unternehmensbereich > Gesellschaften > Betriebsaufspaltung
Fundstellen
  1. BFH 23.09.1998, XI R 72/97
    BStBl 1999 II S. 281
    LEXinform 0550104

    Anmerkungen:
    M.W. in FR 1999 S. 28
    o.V. in Inf 1999 S. 94
    K.F.W. in AktStR 1/1999 S. 85
Normen
[EStG] § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 18 Abs. 1 Nr. 1
[GewStG] § 2 Abs. 1 Satz 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Münster, 17.09.1997, Betriebsvermögen, Patent, Betriebsaufspaltung, Lizenz
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 29.11.2017, SIS 18 06 20, Zurückbehalt wesentlicher Betriebsgrundlage bei Einbringung: Eine nach § 20 UmwStG 2002 begünstigte Buchw...
  • FG Köln 23.11.2016, SIS 17 02 91, Personelle Verflechtung: 1. Für die Frage einer möglichen personellen Verflechtung ist ein Stimmrechtsaus...
  • FG Baden-Württemberg 10.12.2015, SIS 16 03 88, Notwendige Beiladung, Einbringung des Besitzeinzelunternehmens in die Betriebs-GmbH, Grundstück als wesen...
  • OFD Frankfurt 10.5.2012, SIS 12 31 10, Betriebsaufspaltung, Voraussetzungen, Rechtsfolgen: Die OFD Frankfurt a.M. hat ihre Gesamtdarstellung zur...
  • OFD Frankfurt 2.2.2011, SIS 11 11 95, Betriebsaufspaltung, Voraussetzungen, Rechtsfolgen: Die OFD Frankfurt a.M. hat ihre Gesamtdarstellung zur...
  • BFH 9.12.2009, SIS 10 18 12, Private Nutzung eines Dachgeschosses im Rahmen einer Betriebsaufspaltung: Werden im Zuge einer Betriebsau...
  • FG Hamburg 4.9.2007, SIS 08 13 08, Nachversteuerung zuvor als betrieblich begünstigten Vermögens: 1. Selbst wenn ererbtes Vermögen zu Unrech...
  • Niedersächsisches FG 20.6.2007, SIS 07 33 31, Gescheiterte Betriebsaufspaltung durch Nießbrauchsvorbehalt an GmbH-Anteilen: 1. Zum wirtschaftlichen Eig...
  • Niedersächsisches FG 9.5.2007, SIS 07 33 32, Betriebsaufspaltung bei Miteigentümern: 1. Zu den Voraussetzungen der sachlichen Verflechtung bei der Nut...
  • FG München 2.2.2007, SIS 07 12 48, Betriebsaufspaltung, sachliche Verflechtung bei Betriebsaufspaltung: Für eine sachliche Verflechtung ist ...
  • BFH 6.6.2006, SIS 06 37 97, Erweiterte Mitwirkungspflicht auch bei nur teilweisem Auslandsbezug: 1. § 90 Abs. 2 AO 1977 begründet für...
  • BFH 29.3.2006, SIS 06 25 14, Betriebsaufspaltung, Erstreckung der GewSt-Befreiung von Betriebskapitalgesellschaft auf Besitzunternehme...
  • FG Düsseldorf 9.3.2006, SIS 12 14 83, Betriebsaufgabe des Einzelunternehmens durch die Übertragung des beweglichen Anlagevermögens: 1. Wird dem...
  • FG Düsseldorf 12.10.2005, SIS 06 14 44, Gewerbliche oder private Vermietung eines Grundstücksanteils im Rahmen einer Betriebsaufspaltung: 1. Die ...
  • FG Baden-Württemberg 2.5.2005, SIS 05 29 57, Beteiligung des Besitzunternehmers an Kapitalgesellschaft als notwendiges Betriebsvermögen: Es ist nicht ...
  • BFH 20.4.2005, SIS 05 36 32, Besitzgesellschaft, Anteile an Betriebsgesellschaft als Betriebsvermögen, Eigenkapital ersetzendes Darleh...
  • BFH 2.12.2004, SIS 05 13 19, An Betriebs-GmbH vermieteter Grundstücksanteil des Besitzunternehmers, Betriebsvermögen: Vermietet eine E...
  • Niedersächsisches FG 25.5.2004, SIS 05 06 29, Parkplatz als notwendiges Betriebsvermögen des Besitzunternehmens im Rahmen einer Betriebsaufspaltung: 1....
  • BFH 12.5.2004, SIS 04 23 44, Gewerbesteuerbefreiung, Erstreckung auf Besitzunternehmen: Dem Großen Senat des BFH wird gemäß § 11 Abs. ...
  • OFD Frankfurt 7.4.2004, SIS 05 04 68, Betriebsaufspaltung, Voraussetzungen, Rechtsfolgen: Die OFD Frankfurt hat ihre Verfügung vom 2.11.2001 (=...
  • OFD Frankfurt 2.11.2001, SIS 02 08 51, Betriebsaufspaltung, Voraussetzungen, Rechtsfolgen: Eine Anweisung der Finanzverwaltung stellt sehr ausfü...
  • BFH 21.6.2001, SIS 01 13 91, Gewerblicher Grundstückshandel, Betriebsaufspaltung: Gehört ein Grundstück mit aufstehendem Gebäude zum B...
  • BFH 13.9.2000, SIS 01 58 20, Von einem Automatenaufsteller verpachtete Gaststättenräume als dessen notwendiges Betriebsvermögen: Hat d...
  • BFH 2.2.2000, SIS 00 10 90, Betriebsverpachtung im Rahmen einer Betriebsaufspaltung gewerbesteuerpflichtig: 1. Verpachtet der Inhaber...
  • BFH 16.12.1999, SIS 00 58 10, Betriebsvermögeneigenschaft eines Wohngebäudes bei Verpachtung eines Kleinstbetriebes nach Übertragung de...
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