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Einreihung von Nachtkerzenölkapseln

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 17.11.1998, VII R 50/97 (NV)
    BFH/NV 1999 S. 688
Normen
[FGO] § 76 Abs. 1 Satz 1, § 82
[KN] Kap. 15 Anm. 10, Pos. 1517, Pos. 2106, Pos. 3004
[ZPO] § 403
Zitiert in... / geändert durch...
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  • FG Düsseldorf 23.3.2022, SIS 22 14 77, Zollrechtliche Tarifierung von Fischöl mit einem Triglyceridanteil weniger als 85 %: 1. Fischöl mit einem...
  • BFH 27.2.2019, SIS 19 08 71, Zur Einreihung von Einlegesohlen: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsa...
  • Niedersächsisches FG 19.1.2017, SIS 18 07 10, Besteuerung von Reiseleistungen und Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Nahrungsergänzungsmittel: E...
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  • BFH 23.8.2001, SIS 02 50 57, Sachanträge gehen der Beweisaufnahme voraus: 1. Die Sachanträge sind grundsätzlich vor dem Eintritt in di...
  • BFH 21.5.2001, SIS 01 81 45, Zum Vorliegen einer Zolltarifsache: Sind für das FG nicht die zolltarifrechtlichen Maßstäbe zur Abgrenzun...
  • BFH 5.10.1999, SIS 00 01 98, Vitamintabletten, Tarif: 1. Die im Lebensmittelhandel außerhalb von Apotheken erhältlichen Vitamintablett...
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