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Vermietung, Altenpflegeheim

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Fundstellen
  1. BFH 21.04.1993, XI R 55/90
    BStBl 1994 II S. 266
    LEXinform 0108240
Normen
[UStG 1980] § 4 Nr. 12 Buchst. a, § 9 Abs. 1, Abs. 2
Zitiert in... / geändert durch...
  • Hessisches FG 9.8.2022, SIS 24 01 12, Umsatzsteuerpflichtiger Betrieb einer Golfanlage trotz "Überlassung" an einen Golfclub: Die Überlassung e...
  • BFH 24.2.2021, SIS 21 14 37, Zur kurzzeitigen Überlassung von möblierten Wohnungen zum Zwecke der Ausübung der Prostitution in einem s...
  • FG Münster 4.7.2019, SIS 19 14 47, Wohnraumüberlassung an Prostituierte zur Ausübung der Prostitution: Die Steuerbefreiung greift bei einer ...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 29.1.2019, SIS 19 01 34, Umsatzsteuerfreiheit bei Leistungen, welche im Rahmen des Betriebs einer Seniorenwohnanlage auf Basis ver...
  • Niedersächsisches FG 22.8.2018, SIS 18 16 16, Kurzfristige Vermietung von Räumlichkeiten an Prostituierte zu gewerblichen Zwecken: Im Streitfall hat de...
  • FG Mecklenburg-Vorpommern 31.1.2018, SIS 18 09 01, Wochenweise Vermietung sog. "Modelwohnungen" an Prostituierte, Steuerbefreiung, Erklärung und Widerruf de...
  • BFH 17.12.2014, SIS 15 04 04, Überlassung möblierter Zimmer an Prostituierte: Die entgeltliche Überlassung möblierter Zimmer an Prostit...
  • BFH 28.10.2010, SIS 11 12 97, Anforderungen an Geschäftsveräußerung: Es liegt keine Geschäftsveräußerung vor, wenn die unternehmerische...
  • BMF 1.10.2010, SIS 10 33 27, UStAE: Verwaltungsregelung zur Anwendung des Umsatzsteuergesetzes - Umsatzsteuer-Anwendungserlass. - Verw...
  • Niedersächsisches FG 19.8.2010, SIS 10 41 60, Umsatzsteuerliche Leistungen gegenüber Mietern einer Seniorenwohngemeinschaft: 1. Auch bei mehreren zusam...
  • FG Baden-Württemberg 19.5.2010, SIS 10 24 59, Vorsteuerabzug aus Bauleistungen: 1. Der Verzicht auf die Steuerbefreiung ist im Falle der Zwischenvermie...
  • FG Düsseldorf 29.4.2009, SIS 09 30 73, Geschäftsveräußerung, Grundstücke, Schaffung eines Ausgleichs durch eine Berichtigung des Abzugs der auf ...
  • BFH 11.3.2009, SIS 09 19 33, Verpachtung eines Sportparks an eine Sport- und Freizeitanlagen-Betreibergesellschaft als einheitliche st...
  • BFH 11.3.2009, SIS 10 00 78, Vorsteuerabzug aus den Herstellungskosten einer in den Jahren 1993 und 1994 errichteten und steuerpflicht...
  • FG Düsseldorf 5.2.2009, SIS 09 23 26, Kinderheim, Sonderabschreibungen für Teilherstellungskosten: Ein Kinderheim, das nach der Konzeption der ...
  • FG Köln 22.1.2008, SIS 08 42 24, Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei Erlösen aus Pferdepensionsverträgen: Wird im Rahmen eines Pferd...
  • FG Köln 22.1.2008, SIS 08 39 36, Umsätze eines gemeinnützigen Reitervereins aus Pferde-Einstellungsverträgen: Die Umsätze eines gemeinnütz...
  • FG Köln 13.8.2007, SIS 07 36 64, Nachweis der steuerpflichtigen Verwendungsabsicht beim Verzicht auf die Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 12 US...
  • BFH 11.5.2007, SIS 07 24 58, Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs: Damit der Steuerpflichtige zum Vorsteuerabzug berechtigt ist und der...
  • FG des Saarlandes 28.3.2007, SIS 07 29 50, Kein Verzicht auf Umsatzsteuerbefreiung bei Grundstücksvermietung an gesetzliche Krankenkasse: Der Erwerb...
  • Niedersächsisches FG 6.7.2006, SIS 09 01 00, Sporthallenvermietung an Betreiber-GmbH, Verzicht auf USt-Freiheit: 1. Bei Vermietung oder Verpachtung vo...
  • Sächsisches FG 16.12.2004, SIS 05 28 37, Keine Investitionszulage für Herstellung eines Seniorenpflegewohnheims bei Abschluss von den dem Heimgese...
  • FG Münster 20.7.2004, SIS 05 02 95, Voraussetzungen für eine Investitionszulage bei Modernisierungsmaßnahmen an einem Seniorenwohnheim, Ausle...
  • BFH 30.9.2003, SIS 03 51 64, Pflegegebäude, AfA: Ein Pflegegebäude, in dem ein Bewohner nicht die tatsächliche Sachherrschaft über sei...
  • BFH 30.9.2003, SIS 03 51 66, Pflegezimmer, AfA, Werbungskosten-Pauschbetrag: Ein Pflegezimmer, in dem sich ein Bewohner mangels Kochge...
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  • OFD Hannover 7.7.2003, SIS 03 46 90, Seniorenheime, Steuerbefreiung: Eine Anweisung der Finanzverwaltung äußert sich zu der Frage, ob und in w...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 3.11.1999, SIS 03 44 74, Keine erhöhte degressive AfA für Alters- und Pflegeheime, wenn durch die zusätzlich erbrachten Dienstleis...
  • BFH 20.10.1999, SIS 00 54 92, Wirksamkeit des Verzichts auf die Steuerbefreiung für Umsätze durch Grundstücksvermietung: 1. Für die Zul...
  • OFD München 3.8.1998, SIS 98 19 12, Altenheime, Pflegeheime, degressive AfA, Werbungskosten-Pauschbetrag: Für die Inanspruchnahme degressiver...
  • OFD Frankfurt 7.5.1997, SIS 97 17 44, Seniorenheime, Steuerbefreiung: Eine Anweisung der Finanzverwaltung äußert sich zur Möglichkeit der Optio...
  • OFD Düsseldorf 27.2.1997, SIS 97 11 21, Alten- und Pflegeheime, degressive AfA: Eine Anweisung der Finanzverwaltung äußert sich anhand der Bildun...
  • OFD Hannover 19.12.1994, SIS 95 08 29, Seniorenheim, Option zur Umsatzsteuer: Zum Verzicht auf die Steuerbefreiung für die Vermietung von Gebäud...
Fachaufsätze
  • SIS 94 11 32 HFR 3/1994 S. 161: Altenpflegeheime: In einer Anmerkung zum BFH- Urteil vom 21.4.1993 (XI R 55/90 = SIS 94 05 47) wird darau...
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