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Beschränkt Steuerpflichtige

Kapitel:
International > Beschränkte Steuerpflicht
Fundstellen
  1. EuGH 26.01.1993, Rs C-112/91 (ECLI:EU:C:1993:27)
    DB 1993 S. 359
    HFR 1993 S. 277
    NJW 1993 S. 995
Normen
[EWGV] Art. 52
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG des Saarlandes 4.4.2023, SIS 23 13 74, Kein Anspruch eines beschränkt Steuerpflichtigen auf Veranlagung zur Geltendmachung des Sparerpauschbetra...
  • EuGH 19.11.2015, SIS 15 28 08, Freizügigkeitsabkommen zwischen der EU und der Schweiz, Doppelbesteuerungsabkommen, Diskriminierung aufgr...
  • FG Baden-Württemberg 12.7.2012, SIS 12 23 64, Versagung des Grundfreibetrags für beschränkt Steuerpflichtige ist weder verfassungs- noch unionsrechtswi...
  • FG Münster 12.7.2012, SIS 12 26 51, Haftung nach § 48 a Abs. 3 EStG, Grundfreiheiten, Gleichbehandlungsgrundsatz: Ein nach Maßgabe von § 48 a...
  • BFH 9.11.2011, SIS 12 06 68, Schulgeldzahlungen an die deutsch-französische Schule Jean Renoir bis 2007 nur teilweise als Sonderausgab...
  • BFH 19.10.2011, SIS 12 00 35, Keine Abziehbarkeit von Schulgeldzahlungen an die Munich International School bis 2007: 1. Aus der Tatsac...
  • BFH 19.10.2011, SIS 11 41 18, Schulgeld für nicht anerkannte Ergänzungsschulen vor 2008 nicht als Sonderausgabe abziehbar: 1. Schulgeld...
  • BFH 20.10.2010, SIS 10 40 59, Keine verfassungs- und europarechtlichen Zweifel an der Veräußerungsgewinnbesteuerung nach § 17 EStG im V...
  • FG Baden-Württemberg 6.5.2010, SIS 10 25 59, DBA-Schweiz, Erlass der deutschen ESt bei Wegzug in die Schweiz aufgrund Heirat: 1. Das FG darf Verwaltun...
  • FG Rheinland-Pfalz 24.4.2009, SIS 09 20 50, Anteilswert einer nicht börsennotierten Kapitalgesellschaft bei Beteiligung an einer Personengesellschaft...
  • BFH 15.7.2005, SIS 05 39 60, Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen, EU-Recht, Verfassungsrecht: Die Hinzurechnungen der Miet- und Pachtzi...
  • EuGH 11.12.2003, SIS 04 05 47, Erbschaftsteuerliche Bemessungsgrundlage, EU-Recht: Das Gemeinschaftsrecht steht einer nationalen Regelun...
  • EuGH 13.11.2003, SIS 04 01 33, EG-Beamte, Zahlungen für Haushaltshilfe in Deutschland an Luxemburgische Rentenversicherung: Es verstößt ...
  • BFH 18.9.2003, SIS 03 51 57, Gewerbesteuer, Verfassungsmäßigkeit, Vereinbarkeit mit EG-Vertrag: 1. Die Erhebung der Gewerbesteuer führ...
  • EuGH 21.11.2002, SIS 03 11 02, Anteilsübertragung unter Wert, nationale Steuervergünstigungen, EU-Recht: 1. Die Art. 43 EG und 48 EG ste...
  • FG Düsseldorf 20.3.2002, SIS 02 99 89, Erlass von Einkommensteuer und sachliche Unbilligkeit bei der Übergangsregelung zur Grenzpendlerbesteueru...
  • BFH 21.2.2001, SIS 01 08 39, EU-Bediensteter, Haushaltshilfe: 1. Widerspricht es Art. 14 Abs. 1 des Protokolls über die Vorrechte und ...
  • FG München 12.9.2000, SIS 01 71 45, Zur Hinzurechnung von Pachtzinsen im Rahmen einer Betriebsaufspaltung: Es ist nicht ernstlich zweifelhaft...
  • BFH 17.12.1997, SIS 98 09 86, Wegzugsbesteuerung, Verfassungsrecht, Europarecht: 1. § 6 Abs. 1 AStG verstößt nicht deshalb gegen Art 3 ...
  • BFH 1.12.1993, SIS 94 16 97, Beschränkte Steuerpflicht, Aussetzung der Vollziehung: 1. Es ist weiterhin ernstlich zweifelhaft, ob ein ...
  • BMF 1.3.1993, SIS 93 14 83, Beschränkt Steuerpflichtige: Da der EuGH in seinem Urteil vom 26.1.1993 (Rs C 112/91 = SIS 93 12 47) sach...
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