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Auskunft, Zusage

Kapitel:
Verschiedenes > AO, Verschiedenes
Fundstellen
  1. BFH 17.09.1992, IV R 39/90
    BStBl 1993 II S. 218
    LEXinform 0102783
Normen
[AO 1977] § 204
[BGB] § 242
Zitiert in... / geändert durch...
  • Niedersächsisches FG 18.5.2022, SIS 22 16 76, Begrenzung der Auszahlung von Kindergeld auf die letzten sechs Monate vor Antragstellung, Verfassungsmäßi...
  • FG Rheinland-Pfalz 12.4.2018, SIS 18 07 41, Zulässiger Regelungsumfang einer tatsächlichen Verständigung, Verzicht des Finanzamtes auf Festsetzung vo...
  • BFH 20.10.2016, SIS 16 26 05, Schadensersatzleistungen als Erwerbsaufwendungen: 1. Auch strafbare Handlungen, die im Zusammenhang mit e...
  • FG Köln 29.10.2014, SIS 15 18 12, Schadensersatzzahlung, Veranlassungszusammenhang, Bindungswirkung: 1. Schadensersatzzahlungen eines Steue...
  • BFH 15.5.2012, SIS 12 27 63, Angaben zu Umfang und Art der abgerechneten Leistungen als materiell-rechtliche Voraussetzung des Vorsteu...
  • FG Hamburg 14.4.2011, SIS 11 21 93, Gebühren für Untätigkeitseinspruch und für Besprechung vor Abhilfe, Kosten-Verzinsung: 1. Das Verfahren d...
  • BFH 30.3.2011, SIS 11 16 25, Keine Bindung der Finanzbehörde an unverbindliche Auskunft bei Änderung der Rechtslage: 1. Ändert sich di...
  • BFH 21.5.2010, SIS 10 26 34, Erlass von Nachzahlungszinsen: 1. Es ist geklärt, dass Nachzahlungszinsen nicht zu erlassen sind, wenn de...
  • BFH 14.1.2010, SIS 10 06 76, Voraussetzungen der Änderung eines bestandskräftigen Feststellungsbescheids nach § 174 Abs. 3 AO: Einbrin...
  • FG München 23.7.2008, SIS 09 18 32, Hausmüllentsorgung durch Landkreis als hoheitliche, nichtunternehmerische Tätigkeit, kein Vorsteuerabzug ...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 23.4.2008, SIS 09 03 89, Ausnahmsweise Bindung des Finanzamts an von unzuständigem Bearbeiter erteilte unrichtige Auskunft zum Eig...
  • FG München 25.6.2007, SIS 07 30 75, Irrtümliche Annahme der Betriebsaufgabe, keine Bindung an unzutreffende Auskunft der Bewertungsstelle des...
  • BFH 15.3.2007, SIS 07 23 82, Keine Korrektur eines während des Kalenderjahres ergangenen bestandskräftigen Kindergeldbescheides aufgru...
  • FG Hamburg 13.9.2006, SIS 07 00 66, Vertrauensschutz bei unter Vorbehalt der Nachprüfung ergangenen Bescheiden: Ergeht ein Bescheid unter dem...
  • BFH 16.11.2005, SIS 06 03 80, Nachzahlungszinsen, Erlass: Ein Erlass von Nachzahlungszinsen aus sachlichen Billigkeitsgründen kommt bei...
  • FG Baden-Württemberg 17.9.2003, SIS 03 50 68, Grundsatz von Treu und Glauben bezieht sich nur auf das konkrete Steuerschuldverhältnis: 1. Der Grundsatz...
  • Hessisches FG 18.3.2003, SIS 04 13 03, Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten bei Erteilung einer wechselseitigen Optionen zum Erwerb von Gesel...
  • FG Baden-Württemberg 22.1.2003, SIS 03 35 40, Anwendbarkeit des § 10 Abs. 6 Satz 5 ErbStG bei Berechnung der nach § 25 Abs. 1 Satz 2 ErbStG zu stundend...
  • FG Baden-Württemberg 22.1.2003, SIS 03 35 41, Anwendbarkeit des § 10 Abs. 6 Satz 5 ErbStG bei Berechnung der nach § 25 Abs. 1 Satz 2 ErbStG zu stundend...
  • FG Baden-Württemberg 22.1.2003, SIS 03 35 42, Anwendbarkeit des § 10 Abs. 6 Satz 5 ErbStG bei Berechnung der nach § 25 Abs. 1 Satz 2 ErbStG zu stundend...
  • BFH 19.3.2002, SIS 02 08 59, Betriebsaufspaltung, Steuerfreiheit der Vermietungstätigkeit des Besitzunternehmens, sachliche Verflechtu...
  • FG Baden-Württemberg 30.5.2001, SIS 02 88 53, Keine Betriebsaufgabe durch Übereignung eines zum Sonderbetriebsvermögen der Gesellschafter des Besitzunt...
  • FG Hamburg 16.5.2000, SIS 01 62 30, Schriftliche Bestätigung über Bestandskraft von Bescheiden, keine verbindliche Zusage für Verzicht auf kü...
  • BFH 16.12.1999, SIS 00 58 10, Betriebsvermögeneigenschaft eines Wohngebäudes bei Verpachtung eines Kleinstbetriebes nach Übertragung de...
  • BFH 7.7.1999, SIS 00 51 54, Unzulässigkeit vorweggenommener Beweiswürdigung: 1. Unterläßt das Gericht bei Zweifeln an der Richtigkeit...
  • BFH 14.9.1994, SIS 95 09 64, Treu und Glauben, verbindliche Zusage: Eine vom FA mitgeteilte Absicht ("Ich beabsichtige"), einen Steuer...
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