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Grundfreibetrag

Kapitel:
Privatbereich > Privatbereich / Verschiedenes
Fundstellen
  1. BFH 08.06.1990, III R 14-16/90
    BStBl 1990 II S. 969
    LEXinform 0096292
Normen
[EStG i.d.F. d. StSenkG 1986/1988] § 32 a, § 52 Abs. 23 b
[EStG i.d.F. d. StSenkErwG 1988] Art. 1 Nr. 5, § 32 a
[GG] Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 20 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
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  • BFH 18.3.1994, SIS 94 11 44, Existenzminimum, Erledigung in der Hauptsache, Kosten: Haben die Beteiligten aufgrund der Entscheidung de...
  • BFH 18.3.1994, SIS 94 16 94, Nichtzulassungsbeschwerde, Erledigung, Kosten, Musterverfahren: 1. Ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren...
  • BFH 14.1.1994, SIS 94 11 06, Kinderfreibetrag 1986: Eltern mit zwei Kindern wurden im Jahre 1986 durch die steuerlichen Kinderfreibetr...
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  • BFH 20.5.1992, SIS 92 15 04, Grundfreibetrag, Kinderlastenausgleich: Gegen die Höhe der Grundfreibeträge nach § 32 a Abs. 1 EStG in de...
  • BFH 8.5.1992, SIS 92 14 54, Untätigkeitsklage: Eine Untätigkeitsklage gemäß § 46 Abs. 1 FGO (Anfechtungsklage ohne abgeschlossenes Vo...
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  • OFD Hannover 19.2.1992, SIS 92 08 41, Grundfreibetrag, Verfassungsmäßigkeit, Lohnsteuerkarte: Das Niedersächsische FG hat in zwei Beschlüssen v...
  • BFH 7.2.1992, SIS 92 13 92, Aussetzung des Verfahrens: Eine Aussetzung des Klageverfahrens nach § 74 FGO kann geboten sein, wenn vor ...
  • BFH 7.2.1992, SIS 92 13 93, Aussetzung des Verfahrens, Verfassungswidrigkeit, Klageerweiterung: In Fällen, in denen das FG ein Klagev...
  • BMF 8.11.1991, SIS 91 23 01, Grundfreibetrag: Ungeachtet des BFH-Beschlusses vom 25.7.1991 (III B 555/90 = SIS 91 18 01 in StBB 91/18 ...
  • BFH 9.10.1991, SIS 92 01 01, Grundfreibetrag: Gegen die Höhe der Grundfreibeträge nach § 32 a Abs. 1 EStG in den für die Jahre 1978 bi...
  • BFH 20.8.1991, SIS 91 21 42, Abtretung, Pfändung: Zukünftig entstehende oder fällig werdende Ansprüche können grundsätzlich abgetreten...
  • BFH 25.7.1991, SIS 91 18 01, Grundfreibetrag 1988: Bei summarischer Prüfung der Aussetzung der Vollziehung nach § 69 FGO ist ernstlich...
  • BFH 25.7.1991, SIS 92 01 56, Nichtzulassungsbeschwerde, Erledigung: Auch das Verfahren über eine unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde...
  • BMF 16.1.1991, SIS 91 03 01, Grundfreibetrag, Kinderfreibeträge: Wegen der Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Grundfreibetrags, d...
  • Niedersächsisches FG 15.1.1991, SIS 91 05 04, Existenzminimum: Das Niedersächsische FG hält die Einkommensteuer-Grundfreibeträge 1986 und 1988 für zu n...
  • BFH 20.7.1990, SIS 91 01 03, Kinderfreibetrag: Auch bei ernstlichen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit des § 32 Abs. 6 EStG 1986 (Ki...
  • BFH 8.6.1990, SIS 90 21 60, Aussetzung des Verfahrens: Eine Aussetzung des Verfahrens gemäß § 74 FGO durch das Finanzgericht kommt ni...
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