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Einspruch

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren
Fundstellen
  1. BFH 10.11.1989, VI R 124/88
    BStBl 1990 II S. 414
    LEXinform 0094673
Normen
[AO 1977] § 164 Abs. 1, § 367 Abs. 2 Satz 2
[FGO] § 100 Abs. 2 Satz 2
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Düsseldorf 19.10.2022, SIS 24 06 38, Anspruch auf Akteneinsicht nach Art. 15 DSGVO: 1. Weder Art. 15 Abs. 1 DSGVO noch § 4 Abs. 1 IFG NRW begr...
  • Niedersächsisches FG 3.5.2021, SIS 21 10 13, Wirksame Einspruchsrücknahme am Tag der Bekanntgabe der verbösernden Einspruchsentscheidung außerhalb der...
  • FG Nürnberg 28.4.2021, SIS 22 04 06, "issued and outstanding shares" als maßgebliche Bezugsgröße an einer nach dem Recht des Staates Delaware ...
  • FG Düsseldorf 13.4.2018, SIS 19 07 22, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, Abrisskosten eines Gebäudes als sofort abzugsfähige nachträglic...
  • FG München 19.9.2016, SIS 16 24 71, Anpassung einer vom Betriebsprüfer nach einer Betriebsprüfung gebildeten Rückstellung für Steuerforderung...
  • FG Baden-Württemberg 12.5.2016, SIS 17 09 81, Arbeitnehmereigenschaft eines Chortenors, Nichtrückkehrtage bei Tätigkeiten für mehrere Arbeitgeber, Verg...
  • Niedersächsisches FG 2.2.2015, SIS 15 09 13, Anfechtung einer Pfändungs- und Einziehungsverfügung bzw. einer Anordnung nach § 319 AO i.V.m. § 850 c Ab...
  • Niedersächsisches FG 28.1.2015, SIS 15 09 24, Keine Wiedereinsetzung in abgelaufene Klagefrist bei nicht ordnungsgemäßem PKH-Antrag: 1. Wird ein sog. i...
  • FG Nürnberg 13.1.2012, SIS 12 09 11, Festsetzung der Einkommensteuer durch Änderungsbescheid: Die Einkommensteuer kann durch Änderungsbescheid...
  • FG Düsseldorf 21.9.2010, SIS 11 31 31, Nachträgliche Aktivierung von Steuererstattungsansprüchen, Rückstellung wegen abzugsfähiger Mehrsteuern: ...
  • BFH 17.2.2010, SIS 10 18 04, Erlass eines rechtmäßigen Erbschaftsteuerbescheids nach Ablauf der Feststellungsfrist für Grundlagenbesch...
  • FG München 22.4.2009, SIS 09 25 46, Steuerbescheid, Berichtigung materieller Fehler: 1. § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO erfasst auch die Fälle, ...
  • BFH 25.2.2009, SIS 09 16 51, Verböserung während Einspruchsverfahren, Hinweis: § 367 Abs. 2 Satz 2 AO ist auf Änderungen des angefocht...
  • FG Rheinland-Pfalz 25.2.2009, SIS 10 28 73, Versagung von Verlusten bei Feststellung fehlender Gewinnerzielungsabsicht nach insoweit vorläufiger Vera...
  • FG München 30.1.2008, SIS 10 03 68, Beweislast des Unternehmers für die Voraussetzungen steuerfreier innergemeinschaftlicher Lieferungen in A...
  • BFH 25.9.2007, SIS 08 17 11, Änderung der Steuerfestsetzung im Einspruchsverfahren kein Verstoß gegen Verböserungsverbot bei vorherige...
  • BFH 22.3.2006, SIS 06 20 62, Verböserungshinweis, Notwendigkeit: Der Hinweis auf eine Änderung zum Nachteil des Einspruchsführers ist ...
  • FG München 20.12.2005, SIS 06 18 49, Keine Änderung zu Ungunsten bei fehlerhaftem Verböserungshinweis, Grundsatz von Treu und Glauben, Keine V...
  • FG Nürnberg 20.10.2005, SIS 06 10 15, Unterlassene Währungsumrechnung als ähnliche offenbare Unrichtigkeit i.S. des § 129 AO: Es entspricht der...
  • BFH 12.7.2005, SIS 06 07 25, Hinweis nach § 181 Abs. 5 Satz 2 AO 1977 in der Einspruchsentscheidung nachholbar: 1. Die für den Erlass ...
  • Niedersächsisches FG 11.5.2005, SIS 05 42 74, Erfordernis eines Verböserungshinweises bei einheitlicher und gesonderter Feststellung: 1. Der verblieben...
  • Niedersächsisches FG 12.10.2004, SIS 05 09 11, Keine isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung nach Beseitigung der Beschwer durch Herabsetzung der...
  • FG Baden-Württemberg 28.4.2004, SIS 04 31 64, Änderungsrahmen nach § 351 Abs. 1 AO und Korrekturrahmen nach § 177 AO bei Ergehen von mehreren Änderungs...
  • FG des Saarlandes 14.12.2001, SIS 02 64 99, Auslegung von Prozesserklärungen eines Bevollmächtigten, kein Verböserungshinweis und keine notwendige An...
  • FG Hamburg 29.6.2000, SIS 01 62 42, Überprüfung der Steuerfestsetzung im Rahmen des Einspruchsverfahrens, Berichtigung wegen neuer Tatsachen:...
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