Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Erstattungsanspruch

Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
  1. BFH 12.05.1987, VII R 203/83
    BStBl 1987 II S. 702
Normen
[AO 1977] § 236 Abs. 1 Satz 1, § 233, § 218 Abs. 2
[RAO] § 125
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 29.4.2020, SIS 20 11 51, Prozesszinsen und Erstattungsanspruch "auf Grund" einer gerichtlichen Entscheidung: Nach § 236 Abs. 1 Sat...
  • BFH 20.4.2020, SIS 20 09 10, Prozesszinsen bei Grundsteuererlass: Es ist geklärt, dass ein Anspruch auf Prozesszinsen nach § 236 Abs. ...
  • FG Köln 22.11.2017, SIS 18 12 87, Keine Prozesszinsen bei Streit im Erhebungsverfahren: Die finanzgerichtliche Änderung eines Abrechnungsbe...
  • BFH 16.5.2013, SIS 13 23 06, Prozesszinsen bei unwirksamer Steuerfestsetzung: Ein Anspruch auf Prozesszinsen gemäß § 236 Abs. 1 Satz 1...
  • FG Düsseldorf 9.3.2011, SIS 14 05 05, Prozesszinsen, Bekanntgabemangel: Nach § 236 Abs. 1 Satz 1 AO besteht auch ein Anspruch auf Prozesszinsen...
  • Niedersächsisches FG 8.12.2010, SIS 11 08 39, Verzinsung von Steuererstattungsansprüchen: 1. Mit der wirksamen Abtretung eines Anspruchs auf Erstattung...
  • BFH 5.4.2006, SIS 06 30 23, Prozesszinsen auf den sich durch die Anrechnung von Körperschaftsteuer und Kapitalertragsteuer ergebenden...
  • BFH 26.7.2005, SIS 06 02 19, Divergenzanfrage, Prozesszinsen auf Steuererstattungen: Der Senat hält an seiner Auffassung fest, dass de...
  • BFH 27.4.2005, SIS 05 36 58, Divergenzanfrage, Prozesskosten auf Erstattungsansprüche trotz fehlender Änderung einer Steuerfestsetzung...
  • BFH 20.1.1999, SIS 98 59 29, Ständige Rechtsprechung, grundsätzliche Bedeutung, Erstattungszinsen: 1. Behauptet der Beschwerdeführer, ...
  • BFH 29.4.1997, SIS 97 21 98, Prozeßzinsen, Leistungsklage, MOG: 1. Zur Auslegung von § 14 Abs. 2 Satz 1 MOG (1986). - 2. Im Rahmen ein...
  • BFH 5.4.1990, SIS 90 17 52, Erstattung bei Ehegatten: Das Finanzamt wird von seiner Erstattungsverpflichtung gegenüber dem nach mater...
  • BFH 25.7.1989, SIS 89 24 55, Prozeßzinsen: Hebt das FG einen Haftungsbescheid auf oder setzt es den Haftungsbetrag durch Urteil herab,...
  • BFH 26.4.1988, SIS 88 19 48, Konkurs: Bei Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis, die zur Konkurstabelle festgestellt worden sind, ...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.