Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Prozeßzinsen

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 25.07.1989, VII R 39/86
    BStBl 1989 II S. 821
Normen
[AO 1977] § 233, § 236, § 237
[StSäumG] § 4 b
[EGAO] Art. 97 § 15
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 24.10.2018, SIS 19 03 76, Verdeckte Gewinnausschüttung bei Rückstellung für drohende Haftungsinanspruchnahme nach § 73 AO: Aufwendu...
  • FG Münster 4.8.2016, SIS 17 02 75, Rückstellung bei drohender Haftungsinanspruchnahme für KSt-Schulden im Organschaftsverhältnis: 1. Für ein...
  • BFH 29.8.2012, SIS 12 33 88, Keine Prozesszinsen bei Steuerherabsetzung erst nach Beendigung der Rechtshängigkeit: Ein Anspruch auf Pr...
  • BFH 23.8.2012, SIS 12 29 66, Haftungsschuld nicht Gegenstand des § 236 AO: Die Haftungsschuld ist keine Steuer. Deshalb ist § 236 Abs....
  • Niedersächsisches FG 10.3.2011, SIS 11 17 69, Verzinsung eines erstatteten LSt-Haftungsbetrages: 1. Wird eine festgesetzte Steuer durch rechtskräftiges...
  • Niedersächsisches FG 8.12.2010, SIS 11 08 39, Verzinsung von Steuererstattungsansprüchen: 1. Mit der wirksamen Abtretung eines Anspruchs auf Erstattung...
  • Niedersächsisches FG 30.9.2010, SIS 10 41 54, Keine Aussetzungszinsen bei Lohnsteuerhaftungsbescheid: 1. Zur Verzinsungspflicht nach § 237 AO. - 2. Bei...
  • BFH 5.10.2004, SIS 05 33 31, Haftungsbescheid, Steuerbescheid, Verjährung: 1. Dem nach § 191 Abs. 3 Satz 4 AO 1977 auf Haftungsbeschei...
  • FG Münster 18.6.2004, SIS 04 34 89, Keine Prozesszinsen bei durch Anrechnung entstandenem Erstattungsbetrag im Prozess gegen die Steuerfestse...
  • BFH 14.5.2002, SIS 02 93 32, Zinsen, Erstattungszinsen, Abtretung: 1. Der Anspruch auf Erstattungszinsen gemäß § 233 a AO 1977 entsteh...
  • BGH 16.11.2000, SIS 01 03 60, Amtshaftung, Vollverzinsung: Zur Frage, inwieweit ein Steuerpflichtiger ein Rechtsmittel gegen die Vollzi...
  • BVerwG 16.9.1997, SIS 98 08 68, Gewerbesteuer, Hinterziehungszinsen: Die Geltendmachung der Haftung für Hinterziehungszinsen durch Haftun...
  • BFH 29.4.1997, SIS 97 21 98, Prozeßzinsen, Leistungsklage, MOG: 1. Zur Auslegung von § 14 Abs. 2 Satz 1 MOG (1986). - 2. Im Rahmen ein...
  • BFH 25.2.1997, SIS 97 19 79, Säumniszuschlag, Haftungsschulden: Der Begriff "Steuer" in § 240 Abs. 1 Satz 1 AO 1977 erfaßt nicht Geldb...
  • BFH 18.7.1994, SIS 94 24 17, Aussetzungszinsen: 1. Sind sowohl ein Feststellungsbescheid (Grundlagenbescheid) als auch der Einkommenst...
  • BFH 27.11.1991, SIS 92 09 57, Aussetzungszinsen: Der Einspruch gegen einen Steuerbescheid hat insoweit endgültig keinen Erfolg i.S. des...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.