SIS 70 01 64

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Fundstellen

Normen
[ErfVO] § 1 Abs. 2
[StÄndG 1968 vom 20. Februar 1969] Art. 3 § 1

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 11.4.2003, SIS 03 45 73, NZB, Erfindertätigkeit: In der Rechtsprechung des BFH ist geklärt, dass Einkünfte aus einer Erfindertätig...
BFH 18.6.1998, SIS 98 19 55, Erfinder, Zufallserfindung: Keine "Zufallserfindung", sondern eine planmäßige Erfindertätigkeit liegt vor...
BFH 24.4.1997, SIS 97 19 14, Erfindungen, ermäßigter Steuersatz: Die Vergünstigung nach § 4 Nr. 3 ErfVO war letztmalig im Veranlagungs...
BFH 26.5.1971, SIS 71 03 84, 1. Auch wenn ein Erfinder die Herstellung und den Vertrieb des von ihm erfundenen Gegenstandes einer hier...
BFH 23.4.1971, SIS 71 03 69, 1. Überläßt ein freier Erfinder gegen Lizenzzahlung die Herstellung des erfundenen Gegenstandes einer von...
BFH 5.11.1970, SIS 71 00 55, 1. Ob mit der "Verwertung" einer Erfindung begonnen wurde, ist nur anhand aller Umstände des Einzelfalls ...
BFH 26.6.1970, SIS 70 04 54, 1. Die Erfindervergütung, die einem Alleinaktionär und Vorstandsvorsitzenden einer AG von der AG gewährt ...
BFH 29.1.1970, SIS 70 01 74, 1. § 2 der Verordnung über die einkommensteuerliche Behandlung der freien Erfinder (ErfVO) vom 30.5.1951 ...

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