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SIS 71 00 55

Fundstellen
  1. BFH 05.11.1970, IV 210/65
    BStBl 1971 II S. 97
Normen
[ErfVO] § 4 Nr. 3
[EStG] § 11 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 10.7.1991, SIS 91 24 33, Erfinder: Der in § 4 Nr. 3 ErfVO für die Fremdverwertung von Erfindungen vorgesehene Begünstigungszeitrau...
  • BFH 9.5.1984, SIS 84 14 33, Gehaltskonto: Auch wenn ein Arbeitnehmer sein Gehaltskonto lediglich auf Veranlassung des Arbeitgebers ei...
  • BFH 3.6.1975, SIS 75 04 04, Zu Beginn des Jahres gutgebrachte Zinsen auf Spareinlagen rechnen wirtschaftlich zum Vorjahr, auch wenn s...
  • BFH 13.4.1972, SIS 72 04 40, Mit der Verwertung einer Erfindung (§ 4 Nr. 3 ErfVO vom 30.5.1951, BGBl I S. 387, BStBl I S. 181, i.d.F. ...
  • BFH 26.5.1971, SIS 71 03 84, 1. Auch wenn ein Erfinder die Herstellung und den Vertrieb des von ihm erfundenen Gegenstandes einer hier...
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