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Erfinder, Zufallserfindung

Kapitel:
Unternehmensbereich > Sonstiges > Freiberufler
Fundstellen
  1. BFH 18.06.1998, IV R 29/97
    BStBl 1998 II S. 567
    LEXinform 0146449

    Anmerkungen:
    O.Z. in FR 1998 S. 946
    H.L. in DB 1999 S. 1085
    D.J. in DStZ 2000 S. 317
Normen
[EStG] § 15, § 16, § 18, § 22 Nr. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Münster, 30.11.1995, Erfinder, Patent, Veräußerung, Veräußerungsgewinn
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Rheinland-Pfalz 23.5.2023, SIS 23 20 72, Abgrenzung des Gewerbebetriebs von der privaten Vermögensverwaltung bei Nutzungsüberlassung von Domains u...
  • FG Düsseldorf 6.4.2016, SIS 17 01 43, Veräußerung eines Patents, vorübergehende nachhaltige Erfindertätigkeit, Förderung der technischen Verwer...
  • FG München 21.5.2015, SIS 15 17 61, Erfindervergütung als nachträglicher Arbeitslohn steuerbar: 1. Eine nach Beendigung des Arbeitsverhältnis...
  • FG Münster 3.5.2011, SIS 11 28 75, Zufallserfindung: Beim Verkauf der Beschreibung einer Idee, die keine gewerbliche Verwertungsreife hat, f...
  • BFH 2.3.2011, SIS 11 19 17, Einkommensteuerrechtliche Qualifikation der Tätigkeit von Erfindern, keine Betriebsaufgabe wegen des Tode...
  • FG Münster 6.11.2008, SIS 09 08 28, Bewertungsabschlag nach § 13 a ErbStG bei vermögensverwaltender GmbH & Co. KG: 1. Die Tatbestandsvorausse...
  • FG Rheinland-Pfalz 31.10.2007, SIS 08 06 97, Übertragung von Rechten aus einer spontanen Erfindung: Es liegt kein Fall einer Zufallserfindung vor, wen...
  • FG Hamburg 12.12.2005, SIS 06 19 17, Nachhaltige erfinderische Tätigkeit: Eine nachhaltige erfinderische Tätigkeit kann in der Förderung der V...
  • Hessisches FG 13.6.2005, SIS 06 05 31, Verwertung eines Patentes als gewerbliche Einkünfte: 1. Einnahmen aus der Verwertung einer eigenen Erfind...
  • BFH 10.9.2003, SIS 03 53 39, Veräußerung einer Zufallserfindung: 1. Liegt ausnahmsweise eine sog. Zufallserfindung vor, so führt allei...
  • BFH 23.4.2003, SIS 03 41 76, Abgrenzung von Veräußerung und zeitlich begrenzter Überlassung, steuerrechtliche Einordnung einer Erfinde...
  • BFH 11.4.2003, SIS 03 45 73, NZB, Erfindertätigkeit: In der Rechtsprechung des BFH ist geklärt, dass Einkünfte aus einer Erfindertätig...
  • FG Hamburg 24.7.2002, SIS 03 04 00, Steuerbare Einkünfte aus der Verwertung einer Erfindung: Die Verwertung einer Zufallserfindung kann zu st...
  • FG Hamburg 19.6.2002, SIS 03 04 01, Erfinder, Verluste: Erfindertätigkeit als Liebhaberei. - Urt.; FG Hamburg 19.6.2002, VII 41/01;
  • FG Berlin 19.3.2002, SIS 02 90 89, Sonstige Leistung, Information: Die einmalige Weitergabe einer Information (durch einen Rechtsanwalt) geg...
  • FG Baden-Württemberg 16.12.1999, SIS 02 74 45, Beteiligung eines Arztes an einer Kapitalgesellschaft als Betriebsvermögen, Betriebsaufgabe infolge Antei...
Fachaufsätze
  • LIT 00 55 27 D. Jakob, DStZ 9/2000 S. 317: Der patentrechtliche und der steuerrechtliche Erfinder - Gedanken zum "Rentner-Urteil" des BFH vom 18.6.1...
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