SIS 71 03 69

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Fundstellen

Normen
[ErfVO] § 4 Nr. 3, § 5
[EStG 1960] § 34 Abs. 1

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 25.2.1999, SIS 98 59 53, Divergenz, Erfindertätigkeit, Betriebsaufgabe, Kumulation: 1. Eine Divergenz kann auch vorliegen, wenn ei...
BFH 10.7.1991, SIS 91 24 33, Erfinder: Der in § 4 Nr. 3 ErfVO für die Fremdverwertung von Erfindungen vorgesehene Begünstigungszeitrau...
BFH 1.6.1978, SIS 78 03 08, Überläßt ein freier Erfinder seine Patente und nicht patentierten Erfindungen im Rahmen einer Betriebsauf...
BFH 24.3.1977, SIS 77 04 56, Überläßt ein freier Erfinder die Verwertung seiner Erfindung einer durch Betriebsaufspaltung entstandenen...
BFH 21.2.1974, SIS 74 03 22, 1. Für die Frage des Überwiegens der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und aus Berufstätigkeit i.S....
BFH 16.5.1973, SIS 73 04 54, 1. Ist streitig, welche Patentkategorie (Sach- oder Verfahrenspatent) vorliegt, darf das FG nur im Falle ...
BFH 26.5.1971, SIS 71 03 84, 1. Auch wenn ein Erfinder die Herstellung und den Vertrieb des von ihm erfundenen Gegenstandes einer hier...

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