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Aufteilung des Gewinns aus dem Betrieb eines länderübergreifenden Rohrfernleitungsnetzes, umsatzbezogener Maßstab, Rückgriff auf die Aufteilungsmaßstäbe des sog. "Authorised OECD Approach" (AOA), Anwendbarkeit des § 1 Abs. 5 AStG
Kapitel:
International > Außensteuergesetz
International > Außensteuergesetz
Fundstellen
-
FG Düsseldorf 12.05.2023, 3 K 70/18 F
EFG 2023 S. 1705
Normen
[AStG] § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2, § 1 Abs. 5
[DBA-Belgien] Art. 6, Art. 7 Abs. 1, Art. 7 Abs. 2, Art. 7 Abs. 3, Art. 23 Abs. 1 Nr. 1
[DBA-Niederlande 1959] Art. 4, Art. 5 Abs. 1, Art. 5 Abs. 2, Art. 20 Abs. 2
[OECD-MA] Art. 7 Abs.
[AStG] § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2, § 1 Abs. 5
[DBA-Belgien] Art. 6, Art. 7 Abs. 1, Art. 7 Abs. 2, Art. 7 Abs. 3, Art. 23 Abs. 1 Nr. 1
[DBA-Niederlande 1959] Art. 4, Art. 5 Abs. 1, Art. 5 Abs. 2, Art. 20 Abs. 2
[OECD-MA] Art. 7 Abs.
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- nach: I R 38/23 (BFH), Doppelbesteuerung, Gewinnaufteilung, Betriebsstätte
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 18.12.2024, SIS 25 06 62, § 1 Abs. 5 Satz 1 AStG als Einkünftekorrekturvorschrift: 1. Bereits aus dem Wortlaut des § 1 Abs. 5 Satz ...
- BFH 18.12.2024, SIS 25 06 71, § 1 Abs. 5 Satz 1 AStG als Einkünftekorrekturvorschrift: 1. Bereits aus dem Wortlaut des § 1 Abs. 5 Satz ...
- BFH 1.3.2024, SIS 24 04 88, Aussetzungsverfahren, Nachzahlungszinsen gemäß § 233 a der Abgabenordnung (AO) und Unionsrecht: Bei summa...

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