Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen und bei unlauteren Wettbewerbshandlungen

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsätze: Lieferungen, sonstige Leistungen
Fundstellen
  1. BMF 01.10.2021, III C 2 - S 7100/19/10001 :006 (DOK 2021/0998752)
    BStBl 2021 I S. 1859
    DStR 2021 S. 2349
    StEd 2021 S. 634
    DB 2021 S. 2528
    UR 2021 S. 840
Normen
[UStG] § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 12 Abs. 1, § 13 Abs. 1, § 14 c Abs. 2 Satz 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • BMF 15.3.2024, SIS 24 05 81, Anwendung von BMF-Schreiben, BMF-Schreiben, die bis zum 14. März 2024 ergangen sind: Das Bundesfinanzmini...
  • FinMin Mecklenburg-Vorpommern 30.8.2023, SIS 23 17 40, Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Abmahnungen: In Fällen, in denen von der im BMF-Schreiben vom 1.10....
  • FG Berlin-Brandenburg 29.8.2023, SIS 23 20 42, Alle Zahlungen aufgrund von Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen sei es Schadensersatz nach § 97 Abs...
  • FinMin Schleswig-Holstein 22.6.2023, SIS 23 12 71, Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen: In Fällen, in denen von ...
  • BMF 10.3.2023, SIS 23 04 20, Anwendung von BMF-Schreiben, BMF-Schreiben, die bis zum 9. März 2023 ergangen sind: Das Bundesfinanzminis...
  • BMF 11.3.2022, SIS 22 03 93, Anwendung von BMF-Schreiben, bis zum 10.3.2022 ergangene Schreiben: Das Bundesfinanzministerium hat für S...
  • BMF 4.10.2021, SIS 21 15 97, Anwendung der Durchschnittssatzbesteuerung nach § 24 UStG auf die im Rahmen eines land- und forstwirtscha...
  • BFH 13.2.2019, SIS 19 05 51, Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen: 1. Zahlungen, die a...
  • BFH 21.12.2016, SIS 17 06 23, Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Abmahnungen durch einen Mitbewerber: Zahlungen, die an einen U...
Fachaufsätze
  • LIT 04 53 66 H.-M. Grambeck, NWB 26/2022 S. 1865: Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Abmahnungen - Lit.; H.-M. Grambeck, NWB 26/2022 S. 1865; UStG § 1 A...
  • LIT 04 40 35 T. Stelzer/R. Vobbe, MwStR 22/2021 S. 878: Umsatzsteuerliche Folgen unberechtigter Abmahnungen - Lit.; T. Stelzer/R. Vobbe, MwStR 22/2021 S. 878; US...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.