SIS 20 04 70 - Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, zolltarifliche Einreihung, Positionen 3005 und 3824, Wärme erzeugende Auflagen und Gürtel, um Schmerzen zu lindern, Durchführungsverordnung (EU) 2016/1140, Ungültigkeit

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[KN] Pos. 3005, Pos. 3824

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: First-tier Tribunal (Tax Chamber) (Vereinigtes Königreich), EG, EU, Zolltarif, Einreihung, Tarifierung, Zoll, Verband

Zitiert in... / geändert durch...

EuGH 25.5.2023, SIS 23 09 62, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Roh...
EuGH 9.2.2023, SIS 23 02 61, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Tubular Transport Running-System (TubeLock), Beg...
EuGH 15.4.2021, SIS 21 05 96, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, kombinierte Nomenklatur, gehobelte Bretter, deren vier Kan...
EuGH 10.3.2021, SIS 21 04 47, Gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, Tarifpositionen 3004 und 3808, Auslegung, Spot-on-Lösung ...
EuGH 25.2.2021, SIS 21 02 98, Gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, zolltarifliche Einreihung, Flugzeugabschleppwagen: Die Ko...

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