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Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Tubular Transport Running-System (TubeLock), Begriff "Container"

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 09.02.2023, Rs C-788/21 (ECLI:EU:C:2023:86)
Normen
[AEUV] Art.267
[KN] Pos 7616 Unterpos. 7616 99 90
[KN] Pos 8609 8609 00 90
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang I
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Ret i Esbjerg (Dänemark), EG, EU, Zoll, Zolltarif, Einreihung, Tarifierung, Warenbehälter, Container
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 16.11.2023, SIS 23 18 47, Gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, Tarifpositionen für Sojakuchen: Die Kombinierte Nomenklat...
  • FG Düsseldorf 4.10.2023, SIS 23 19 02, Einreihung von Venenstauern, Verwendung durch medizinisches Personal, Bindungswirkung einer Zolltarifausk...
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