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Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, kombinierte Nomenklatur, gehobelte Bretter, deren vier Kanten über die gesamte Länge leicht abgerundet sind

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 15.04.2021, Rs C-62/20 (ECLI:EU:C:2021:288)
Normen
[AEUV] Art. 267
[DVO (EU) 2016/1821]
[KN] Pos. 4407, Pos. 4409
[VO (EWG) Nr. 2658/87]
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Nederlandstalige rechtbank van eerste aanleg Brussel (Belgien), EG, EU, Zoll, Tarifierung, Einreihung, gehobelte Holzbretter
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 25.5.2023, SIS 23 09 62, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Roh...
  • FG München 27.10.2022, SIS 23 01 53, Besteuerung von Restgasen: 1. Bei der Produktion von Industriegasen aus Erdgas anfallende Restgase, die i...
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