SIS 20 04 16 - Umsatzsteuerbesteuerung beim Betreiben von Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit ist mit Unionsrecht vereinbar

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Umsatzsteuerbesteuerung beim Betreiben von Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit ist mit Unionsrecht vereinbar

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsätze: Lieferungen, sonstige Leistungen

Fundstellen

BFH 11.12.2019, XI R 26/18 (NV) (ECLI:DE:BFH:2019:U.111219.XIR26.18.0)
BFH/NV 2020 S. 616

Anmerkungen:
M. Oldiges in NWB 36/2020 S. 2675

Normen
[RL 77/388/EWG] Art. 2, Art. 11 Teil A Abs. 1 Buchst. a, Art. 13 Teil B Buchst. f
[UStG] § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4 Nr. 9 Buchst. b, § 10 Abs. 1, § 16
[RL 2006/112/EG] Art. 1 Abs. 2, Art. 2 Abs. 1 Buchst. c, Art. 73

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG Köln, 30.01.2018, SIS 19 02 69, Steuerbare Leistung, Leistungsaustausch, Geldspielautomat, Unionsrecht
nach: 1 BvR 2540/20 (BVerfG), Geldspielautomat, Glücksspiel, EU, EG, Unionsrecht, Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer, Glücksspielautomat, Spielbank, Steuerbarkeit, Steuerpflicht, Steuerbefreiung, Steuererleichterung

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 26.9.2022, SIS 22 17 99, Besteuerung von Umsätzen aus dem Betrieb von Geldspielautomaten: An der Umsatzsteuerpflicht der Umsätze a...
FinMin Mecklenburg-Vorpommern 25.5.2022, SIS 22 15 26, Keine Steuerbefreiung für Glücksspielumsätze mit Gewinnmöglichkeit: Die Umsätze von Spielbanken sowie Unt...
FG des Landes Sachsen-Anhalt 2.5.2022, SIS 23 19 39, Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit sind steuerbar und steuerpflichtig: ...
FG Hamburg 15.2.2022, SIS 22 07 79, Steuerbarkeit und Steuerpflicht von Umsätzen aus dem Betrieb von Geldspielautomaten: 1. Umsätze aus dem B...
FG des Landes Sachsen-Anhalt 21.4.2021, SIS 22 15 81, Steuerbarkeit und Steuerpflichtigkeit von Umsätzen aus dem Betrieb von Geldspielautomaten mit Gewinnmögli...
BFH 20.4.2021, SIS 21 13 39, Umsatzbesteuerung von Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit: Es ist nicht klärungsbedürftig, dass Umsä...
FG Münster 9.4.2021, SIS 21 08 26, Frage der Steuerbefreiung von Umsätzen aus dem Betrieb der Geldspielautomaten: 1. Die streitigen Umsätze ...
FinBeh Hamburg 2.3.2021, SIS 21 03 78, Bemessungsgrundlage bei Geldspielgeräten: Für die umsatzsteuerrechtliche Bemessungsgrundlage von Geldspie...
FG Münster 24.9.2020, SIS 20 20 80, Umsatz aus dem Betrieb von Geldspielautomat, Frage der Steuerbefreiung: 1. Die Geldeinsätze der Spieler s...
FG Münster 24.9.2020, SIS 20 20 81, Umsatz aus dem Betrieb von Geldspielautomat, Frage der Steuerbefreiung, ermäßigter Steuersatz: 1. Die Gel...
FG Münster 24.9.2020, SIS 20 20 82, Umsatz aus dem Betrieb von Geldspielautomat, Frage der Steuerbefreiung: 1. Die Geldeinsätze der Spieler s...
BFH 30.6.2020, SIS 20 16 66, Umsatzbesteuerung von Glücksspielen; Anhörungsrüge: Mit dem Vorbringen, das Gericht habe in der Sache feh...

Fachaufsätze

LIT 04 07 53 D. Dziadkowski, UR 12/2020 S. 445: Zur Umsatzbesteuerung von Geldspielautomatenumsätzen - Lit.; D. Dziadkowski, UR 12/2020 S. 445; UStG § 1 ...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.