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Vorlage zur Vorabentscheidung, Steuern, Mehrwertsteuer, Richtlinie 2006/112/EG, Art. 132 Abs. 1 Buchst. b, Befreiungen, Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen, Krankenhauseinrichtungen, Leistungen, die unter Bedingungen erbracht werden, die mit den Bedingungen für Einrichtungen des öffentlichen Rechts in sozialer Hinsicht vergleichbar sind, Art. 377 und 391, Ausnahmen, Möglichkeit der Wahl der Besteuerungsregelung, Beibehaltung der Besteuerungsregelung, Änderung der Umstände der Ausübung der wirtschaftlichen Tätigkeit

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Fundstellen
  1. EuGH 05.03.2020, Rs C-211/18 (ECLI:EU:C:2020:168)
    DStRE 2020 S. 438
    DStR 2020 S. 588
    UR 2020 S. 302
    HFR 2020 S. 490
Normen
[RL 2006/112/EG] Art. 132 Abs. 1 Buchst. b, Art. 377, Art. 391
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Tribunal Arbitral Tributário (Centro de Arbitragem Administrativa - CAAD) (Portugal), EG, EU, Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer, Steuerbefreiung, Arzt, Heilbehandlung, Krankenhaus, Privatrecht, Gesellschaft, Dienstleistung, öffentliches Recht, Steuerpflicht, Portugal, Bestandsschutz, Vertrauensschutz, Gleichheit, Nichtdiskriminierung, Neutralität, Wettbewerbsverzerrung
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG München 18.10.2023, SIS 24 02 43, Umsatzsteuerfreiheit privater Krankenhäuser: 1. Umsätze aus dem Betrieb eines Krankenhauses, das nicht na...
  • BFH 17.11.2022, SIS 23 01 65, Umsatzsteuerfreiheit von Privatkliniken (nach § 4 Nr. 16 Buchst. b UStG a.F.): 1. Die Umsatzsteuerfreihei...
  • EuGH 7.4.2022, SIS 22 05 56, Gemeinsames Mehrwertsteuersystem, Steuerbefreiungen für bestimmte dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten, Be...
  • EuGH 15.4.2021, SIS 21 05 98, Wirtschaftliche Tätigkeit, Dienstleistungen gegen Entgelt, Steuerbefreiungen, eng mit der Sozialfürsorge ...
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