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Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Unterpositionen 8526 91 20 und 8528 59 00, GPS-Navigationssystem mit mehreren Funktionen

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 02.05.2019, Rs C-268/18 (ECLI:EU:C:2019:353)
Normen
[KN] Unterpos. 8526 91 20, Unterpos. 8528 59 00
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Curtea de Apel Bacãu (Rumänien), EG, EU, Zoll, Zolltarif, Einreihung, Tarifierung, Navigationssystem, Ähnlichkeit
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 6.12.2023, SIS 24 02 89, Verbindliche Zolltarifauskunft, Einreihung einer Multimediaanlage: 1. Zur Einreihung einer Multimediaanla...
  • BFH 28.2.2023, SIS 23 08 19, Zolltarifliche Einreihung bestimmter Lenk- und Bockrollen: 1. Die Voraussetzungen für eine Tarifierung vo...
  • BFH 29.11.2022, SIS 23 03 39, Steuerfreie Verwendung von Energieerzeugnissen für die Schifffahrt: 1. Die steuerfreie Verwendung von Ene...
  • FG Hamburg 9.5.2022, SIS 22 10 79, Einreihung von Wasserhängematte als Campingartikel oder sonstige konfektionierte Ware: 1. Eine Klage auf ...
  • FG Düsseldorf 23.3.2022, SIS 22 14 77, Zollrechtliche Tarifierung von Fischöl mit einem Triglyceridanteil weniger als 85 %: 1. Fischöl mit einem...
  • FG Hamburg 6.12.2021, SIS 22 01 60, Tarifrecht, Voraussetzungen für die entsprechende Anwendung von Einreihungsverordnungen, Einreihung von S...
  • EuGH 28.10.2021, SIS 21 17 41, Vorlage zur Vorabentscheidung, Zollunion, Gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, Erläuterungen z...
  • EuGH 3.6.2021, SIS 21 09 27, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, Zolltarifliche Einreihung, wässrige Lösung: Di...
  • EuGH 15.4.2021, SIS 21 05 96, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, kombinierte Nomenklatur, gehobelte Bretter, deren vier Kan...
  • FG Hamburg 22.6.2020, SIS 20 12 13, Energiesteuer, Erfordernis einer Einzelerlaubnis für die steuerfreie Verwendung von Dieselkraftstoff für ...
  • FG Hamburg 22.5.2020, SIS 20 09 66, Energiesteuer, steuerfreie Verwendung von Bunkerdiesel für die Schifffahrt: 1. Die steuerbefreite Verwend...
  • FG Hamburg 11.6.2019, SIS 19 12 74, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines Feldbus-Systems), keine en...
  • FG Hamburg 28.5.2019, SIS 19 12 78, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung eines Multimediageräts für Kraftfahrzeuge: Zur Einreihung eines Multim...
  • FG Hamburg 21.5.2019, SIS 19 12 77, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung eines Multimediamoduls für Kraftfahrzeuge: Zur Einreihung eines Multim...
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