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Zolltarifliche Einordnung von Ackerschleppern und Forstschleppern

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 22.09.2016, Rs C-91/15 (ECLI:EU:C:2016:716)
Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Unterpos. 8701 90 11, Unterpos. 8701 90 39
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Gerechtshof Amsterdam (Niederlande), EG, EU, Zolltarif, Tarifierung, Einreihung, Niederlande
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Düsseldorf 7.2.2024, SIS 24 06 36, Einreihung von Röntgen-Flachbilddetektoren, Fehlen einer integrierten Strahlenquelle, Einordnung als Teil...
  • FG Hamburg 6.12.2023, SIS 24 02 89, Verbindliche Zolltarifauskunft, Einreihung einer Multimediaanlage: 1. Zur Einreihung einer Multimediaanla...
  • FG Düsseldorf 29.11.2023, SIS 24 01 60, Einreihung von Azelainsäure mit einem Reinheitsgrad von 88 %: 1. Azelainsäure mit einem Reinheitsgrad von...
  • FG Hamburg 14.11.2023, SIS 24 00 52, Gemeinsamer Zolltarif, zur Einreihung von Abdeckplanen für Schwimm- und Planschbecken und zur entsprechen...
  • FG Düsseldorf 4.10.2023, SIS 23 19 02, Einreihung von Venenstauern, Verwendung durch medizinisches Personal, Bindungswirkung einer Zolltarifausk...
  • FG Düsseldorf 23.8.2023, SIS 23 17 45, Einreihung von Rundstäben aus Cermets, Verwendung für Werkzeuge, zulässiger Inhalt von Einreihungsverordn...
  • FG Hamburg 25.5.2023, SIS 23 11 67, Eilrechtsschutz gegen eine verbindliche Zolltarifauskunft: 1. Beruht die zolltarifliche Einreihung einer ...
  • FG Düsseldorf 23.3.2022, SIS 22 14 77, Zollrechtliche Tarifierung von Fischöl mit einem Triglyceridanteil weniger als 85 %: 1. Fischöl mit einem...
  • FG Hamburg 11.3.2022, SIS 22 07 76, Zolltarifauskunft, Einreihung von unfertigen Teilen von Scharnieren: 1. Die Anmerkungen zu den Abschnitte...
  • FG Hamburg 28.1.2022, SIS 22 03 54, Zolltarif, Einreihung von Heat and Moisture Exchangers (HME), Einreihung von Wärme- und Feuchtigkeitstaus...
  • FG Hamburg 6.12.2021, SIS 22 01 60, Tarifrecht, Voraussetzungen für die entsprechende Anwendung von Einreihungsverordnungen, Einreihung von S...
  • FG Hamburg 23.11.2021, SIS 22 02 11, Zolltarif, Tarifierung von neuen Kautschukreifen: 1. In Anwendung der EuGH-Rechtsprechung zu dem Tarifier...
  • FG Hamburg 23.11.2021, SIS 22 02 12, Zolltarif, Tarifierung von neuen Kautschukreifen: 1. In Anwendung der EuGH-Rechtsprechung zu dem Tarifier...
  • FG Düsseldorf 30.10.2019, SIS 19 20 12, Ermäßigter Steuersatz für die Lieferung von Gehwagen: Die Lieferung von Gehwagen mit einer integrierten S...
  • FG Hamburg 11.6.2019, SIS 19 12 74, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines Feldbus-Systems), keine en...
  • FG Hamburg 28.5.2019, SIS 19 12 78, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung eines Multimediageräts für Kraftfahrzeuge: Zur Einreihung eines Multim...
  • BFH 27.2.2019, SIS 19 08 71, Zur Einreihung von Einlegesohlen: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsa...
  • FG Hamburg 13.9.2018, SIS 18 20 38, Verbindliche Zolltarifauskunft, Einreihung eines unvollständigen Fernsehempfangsgeräts: 1. Trotz Ungültig...
  • FG Düsseldorf 18.4.2018, SIS 23 09 50, Einreihung von Rädern und Rollen als Teile für nicht selbstfahrende Fahrzeuge, Möglichkeit einer anderen ...
  • FG Hamburg 10.4.2018, SIS 18 09 09, Eilrechtsschutz gegen verbindliche Zolltarifauskünfte über die Einreihung von Instantnudelsuppen und -ger...
  • FG Hamburg 22.2.2018, SIS 18 09 13, Zollrecht, Tarifierung, Bestimmung des Stärkegehalts bei Sojaproteinkonzentrat: 1. Die Durchführungsveror...
  • BFH 8.11.2016, SIS 17 03 82, Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur: 1. Rohre sind Unterlegscheiben nicht ähnli...
  • FG Hamburg 20.10.2016, SIS 16 24 10, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von SCARA-Industrierobotern: 1. Erläuterungen zum Harmonisierten Syste...
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