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Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, Laser- und Ultraschallgeräte, Ersatzteile und Zubehör

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 04.03.2015, Rs C-547/13 (ECLI:EU:C:2015:139)
Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 8543, Pos. 9018, Pos. 9019
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Administratîvâ rajona tiesa (Lettland), EG, EU, Tarifierung, Einreihung, Zoll, medizinisches Gerät, Ultraschall
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Düsseldorf 7.2.2024, SIS 24 06 36, Einreihung von Röntgen-Flachbilddetektoren, Fehlen einer integrierten Strahlenquelle, Einordnung als Teil...
  • FG Düsseldorf 4.10.2023, SIS 23 19 02, Einreihung von Venenstauern, Verwendung durch medizinisches Personal, Bindungswirkung einer Zolltarifausk...
  • FG Hamburg 25.9.2023, SIS 23 20 60, Zolltarifliche Einreihung von Kofferdam-Tüchern als Teil eines medizinischen Instruments: 1. Kofferdam-Tü...
  • FG Hamburg 6.12.2021, SIS 22 01 60, Tarifrecht, Voraussetzungen für die entsprechende Anwendung von Einreihungsverordnungen, Einreihung von S...
  • EuGH 10.3.2021, SIS 21 04 47, Gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, Tarifpositionen 3004 und 3808, Auslegung, Spot-on-Lösung ...
  • FG Hamburg 2.10.2020, SIS 20 20 66, Zollrecht, Warnweste mit Hülle kein Zubehör für Kraftfahrzeuge: 1. Eine Warnweste mit einer Hülle ist auc...
  • EuGH 26.3.2020, SIS 20 04 70, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, zolltarifliche Einreihung,...
  • FG Hamburg 19.11.2019, SIS 19 21 28, Ungültigwerden einer verbindlichen Zolltarifauskunft während des gerichtlichen Verfahrens wegen Zeitablau...
  • FG Hamburg 11.6.2019, SIS 19 12 74, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines Feldbus-Systems), keine en...
  • FG Hamburg 28.5.2019, SIS 19 12 78, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung eines Multimediageräts für Kraftfahrzeuge: Zur Einreihung eines Multim...
  • EuGH 2.5.2019, SIS 19 08 31, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Unterposition...
  • EuGH 12.4.2018, SIS 18 06 45, Gemeinsamer Zolltarif, Wirbelsäulenfixationssystem: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG) ...
  • FG Hamburg 22.2.2018, SIS 18 09 13, Zollrecht, Tarifierung, Bestimmung des Stärkegehalts bei Sojaproteinkonzentrat: 1. Die Durchführungsveror...
  • EuGH 9.6.2016, SIS 16 14 69, Gemeinsamer Zolltarif, Strahlenschutz-Mantelschürzen: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG...
  • EuGH 26.5.2016, SIS 16 14 66, Gemeinsamer Zolltarif, Einordnung von Kampffahrzeugen und Waffen: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I...
  • EuGH 12.5.2016, SIS 16 11 94, Gemeinsamer Zolltarif, durch Gärung und anschießende Reinigung gewonnene alkoholische Getränke, Zusatz vo...
  • EuGH 28.4.2016, SIS 16 11 86, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, flüssige native nicht volatile Pflanzenmischung aus 88 % Rapsöl und 1...
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