SIS 14 23 43 - Umsatzbesteuerung des Betriebs von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit unionsrechtskonform und verfassungsgemäß

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Umsatzbesteuerung des Betriebs von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit unionsrechtskonform und verfassungsgemäß

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

FG Hamburg 15.07.2014, 3 K 207/13
EFG 2015 S. 1315

Normen
[RL 98/34/EG] Art. 1 Nr. 2, Art. 1 Nr. 3, Art. 1 Nr. 9, Art. 8 Nr. 1, Art. 9 Nr. 1
[GRC] Art. 47 Abs. 2
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 23 Abs. 1 Satz 2, Art. 100 Abs. 1
[RL 2006/112/EG] Art. 1 Abs. 2, Art. 73

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: BFH, 30.09.2015, SIS 15 28 65, Umsatzsteuer, Geldspielgerät, EG, EU, Verfassung, Steuerbefreiung

Zitiert in... / geändert durch...

FG Münster 17.7.2023, SIS 23 14 47, Besteuerung von Umsätzen aus Geldspielautomaten, Frage der Steuerbefreiung: 1. § 4 Nr. 9 Buchst. b Satz 1...
FG Münster 17.7.2023, SIS 23 14 48, Vorsteuervergütung, Antrag: 1. Die fehlende Eintragung einer Umsatzsteueridentifikationsnummer bzw. Steue...
FinBeh Hamburg 2.3.2021, SIS 21 03 78, Bemessungsgrundlage bei Geldspielgeräten: Für die umsatzsteuerrechtliche Bemessungsgrundlage von Geldspie...
FG Köln 25.8.2020, SIS 21 15 75, Frage der Anwendbarkeit der Regelung für "Vergnügungsparks" i.S.d. Anhang III Kategorie 7 i.V. mit Art. 9...
Hessisches FG 22.2.2018, SIS 18 08 92, Umsatzsteuerpflicht von Einnahmen aus dem Betrieb von Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit: 1. Umsätz...
FG Münster 30.1.2018, SIS 18 07 09, Frage der Steuerbarkeit von Umsätzen aus dem Betrieb von Geldspielgeräten: Die EuGH-Rechtsprechung steht ...
FG Köln 30.1.2018, SIS 19 02 69, Frage der Steuerbarkeit von Umsätzen aus dem Betrieb von Geldspielautomaten: 1. Die Leistung der Stpfl. i...
FG Münster 16.6.2016, SIS 16 20 46, Frage der Steuerbefreiung von Umsätzen aus dem Betrieb von Geldspielgeräten: 1. Von der Steuerbefreiung g...
FG Hamburg 7.1.2016, SIS 16 22 19, Umsatzbesteuerung des Betriebs von Geldspielautomaten: 1. Die Umsatzbesteuerung des Betriebs von Geldspie...
BFH 14.12.2015, SIS 16 05 23, Umsatzbesteuerung von Glücksspielen, Vereinbarkeit des § 4 Nr. 9 Buchst. b UStG mit Unionsrecht, NZB, maß...
BFH 30.9.2015, SIS 15 28 65, Umsatzsteuer und Glücksspiel: Eine Besteuerungspraxis, bei der als Bemessungsgrundlage für Umsätze mit Sp...
FG des Landes Sachsen-Anhalt 8.7.2015, SIS 16 18 17, Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit sind steuerbar und steuerpflichtig, ...
FG Hamburg 27.8.2014, SIS 14 29 20, Das Hamburgische Spielvergnügungsteuergesetz ist verfassungsgemäß und unionsrechtskonform: 1. Auf die Ham...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.