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Erstattung einer rechtswidrigen Abgabe im Unionsrecht

Kapitel:
International > EU (ohne USt)
Fundstellen
  1. EuGH 06.09.2011, Rs C-398/09 (ECLI:EU:C:2011:540)
    HFR 2011 S. 1259
    UR 2012 S. 326
Normen
[EGV] Art. 234
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Østre Landsret (Dänemark), EU, EuGH, EG, Auslegung, Abgabe, ungerechtfertigte Bereicherung, Erstattung, octroi de mer, Selbstkostenpreis, Zoll, Gleichbehandlung, Abwälzung
Zitiert in... / geändert durch...
  • Hessisches FG 31.5.2023, SIS 23 18 15, Unionsrechtliche Verzinsung der Erstattung von Importabgaben: 1. Unrechtmäßig erhobene Importabgaben sind...
  • EuGH 28.4.2022, SIS 22 07 37, Zollunion, Ansprüche auf Erstattung oder Zahlung von Geldbeträgen, die von einem Mitgliedstaat unter Vers...
  • FG Düsseldorf 4.12.2020, SIS 21 16 11, Vorsteuerabzug im Billigkeitswege, Unionsrechtlicher Direktanspruch bei Zahlungsunfähigkeit des Rechnungs...
  • EuGH 1.3.2018, SIS 18 04 87, Auf ausgeführte Erdölerzeugnisse angewandte Abgabe, Nichtabwälzung der Abgabe auf den Verbraucher: Das Un...
  • EuGH 14.9.2017, SIS 18 08 07, Freier Kapitalverkehr, Steuergutschrift, Pensionsfonds, Versagung der Steuergutschrift an Anteilseigner, ...
  • FG Hamburg 21.9.2012, SIS 12 28 55, Umsatzsteuerrecht, EuGH-Vorlage zur Umsatzsteuer bei Geldspielgeräten in Spielhallen: 1. Der Kasseninhalt...
  • EuGH 20.10.2011, SIS 11 34 04, Abwälzung von nicht geschuldeten Abgaben auf Arbeitnehmer: Die Bestimmungen des Unionsrechts sind dahin a...
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