SIS 11 01 60 - Kombinierte Nomenklatur, Gehhilfe-Rollatoren

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[KN] Pos. 8716, Pos. 9021

Vorinstanz / Folgeinstanz:

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 2.3.2021, SIS 22 04 46, Zollrecht, nichtpräferentieller Ursprung, EuGH-Vorlage zur Auslegung von Anhang 22-01 UZK-DelVO, Hohlprof...
FG Düsseldorf 30.10.2019, SIS 19 20 12, Ermäßigter Steuersatz für die Lieferung von Gehwagen: Die Lieferung von Gehwagen mit einer integrierten S...
BFH 27.2.2019, SIS 19 08 71, Zur Einreihung von Einlegesohlen: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsa...
EuGH 26.4.2017, SIS 17 10 12, Implantatschrauben zur Behandlung von Knochenbrüchen oder zum Einsetzen von Prothesen: Die Position 9021 ...
EuGH 12.2.2015, SIS 15 03 22, Zolltarifliche Einreihung von Infrarot-Wärmebildkameras: Die Prüfung der Vorlagefrage hat nichts ergeben,...
OFD Magdeburg 15.2.2012, SIS 12 18 61, Gehhilfe-Rollatoren, USt-Ermäßigung: Die Lieferung Gehhilfe-Rollatoren unterliegt dem ermäßigten Umsatzst...
OFD Frankfurt 22.11.2011, SIS 12 18 58, Gehhilfe-Rollatoren, Umsatzsteuerermäßigung: Die Lieferungen, die Einfuhr und der innergemeinschaftliche ...
BMF 11.8.2011, SIS 11 27 05, Gehhilfe-Rollatoren, Umsatzsteuerermäßigung: Die Lieferungen, die Einfuhr und der innergemeinschaftliche ...

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