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Implantatschrauben zur Behandlung von Knochenbrüchen oder zum Einsetzen von Prothesen
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- EuGH 26.04.2017, Rs C-51/16 (ECLI:EU:C:2017:298)
Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 9021
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 9021
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Rechtbank Noord-Holland (Niederlande), EG, EU, Zolltarif, Tarifierung, Einreihung, Implantatschrauben
Zitiert in... / geändert durch...
- EuGH 28.11.2024, SIS 24 18 44, Gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, Tarifierung der Waren, Personenkraftwagen und andere Kraf...
- FG Düsseldorf 7.2.2024, SIS 24 06 36, Einreihung von Röntgen-Flachbilddetektoren, Fehlen einer integrierten Strahlenquelle, Einordnung als Teil...
- EuGH 22.6.2023, SIS 23 11 45, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, für Katzen bestimmte und aus einer...
- EuGH 16.5.2019, SIS 19 09 61, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Verbinder für Hörgeräte,...
- EuGH 15.5.2019, SIS 19 08 33, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Geschweißte S...
- FG Baden-Württemberg 9.4.2019, SIS 19 14 53, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Festsetzung von Antidumpingzoll nach Art. 1 der VO (EG) Nr. 15...
- BFH 27.2.2019, SIS 19 08 71, Zur Einreihung von Einlegesohlen: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsa...
- EuGH 12.4.2018, SIS 18 06 45, Gemeinsamer Zolltarif, Wirbelsäulenfixationssystem: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG) ...
- EuGH 19.10.2017, SIS 17 21 74, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, Einordnung von Miederhosen:...

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