SIS 17 10 12 - Implantatschrauben zur Behandlung von Knochenbrüchen oder zum Einsetzen von Prothesen

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 9021

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Rechtbank Noord-Holland (Niederlande), EG, EU, Zolltarif, Tarifierung, Einreihung, Implantatschrauben

Zitiert in... / geändert durch...

FG Düsseldorf 7.2.2024, SIS 24 06 36, Einreihung von Röntgen-Flachbilddetektoren, Fehlen einer integrierten Strahlenquelle, Einordnung als Teil...
EuGH 22.6.2023, SIS 23 11 45, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, für Katzen bestimmte und aus einer...
EuGH 16.5.2019, SIS 19 09 61, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Verbinder für Hörgeräte,...
EuGH 15.5.2019, SIS 19 08 33, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Geschweißte S...
FG Baden-Württemberg 9.4.2019, SIS 19 14 53, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Festsetzung von Antidumpingzoll nach Art. 1 der VO (EG) Nr. 15...
BFH 27.2.2019, SIS 19 08 71, Zur Einreihung von Einlegesohlen: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsa...
EuGH 12.4.2018, SIS 18 06 45, Gemeinsamer Zolltarif, Wirbelsäulenfixationssystem: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG) ...
EuGH 19.10.2017, SIS 17 21 74, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, Einordnung von Miederhosen:...

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