Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Ausfuhrerstattung, Tierschutz, Negativliste, Beweislast

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 13.03.2008, Rs C-96/06 (ECLI:EU:C:2008:158)
    HFR 2008 S. 643
Normen
[VO (EG) Nr. 615/98] Art. 4, Art. 5
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 12.7.2016, SIS 16 25 81, Keine revisionsrechtliche Bindung an nicht nachvollziehbare Tatsachenwürdigung: Das Revisionsgericht ist ...
  • FG Hamburg 29.8.2014, SIS 14 29 18, EuGH-Vorlage, Ausfuhrerstattung und Tierschutz: Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden folgende Fr...
  • FG Hamburg 8.11.2013, SIS 14 03 09, Ausfuhrerstattung, Schutz von Rindern beim Eisenbahntransport, Grenzen des Vertrauensschutzes: 1. Die nac...
  • EuGH 30.6.2011, SIS 11 30 46, Schutz von Tieren beim Transport, Durchführungsbestimmungen zur Ausfuhrerstattungsregelung: 1. Kapitel VI...
  • BFH 17.5.2011, SIS 11 25 85, Kein behördliches Ermessen bei Versagung der Ausfuhrerstattung wegen Verstoßes gegen die Tierschutzrichtl...
  • FG Hamburg 24.11.2009, SIS 10 07 65, Einhaltung der Tierschutzrichtlinie, Ermessensentscheidung der Behörde: 1. Sind die von einer behördliche...
  • FG Hamburg 27.10.2009, SIS 09 39 38, Ausfuhrerstattung und Tierschutz: Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden folgende Fragen ...
  • EuGH 25.11.2008, SIS 09 03 27, Ausfuhrerstattung, Tierschutz, amtsärztliches Zeugnis: 1. Die VO (EG) Nr. 615/98 der Kommission vom 18.3....
  • EuGH 17.7.2008, SIS 08 37 54, Ausfuhrerstattung, Tierschutz: 1. Art. 1 der VO (EG) Nr. 615/98 der Kommission vom 18.3.1998 mit Durchfüh...
  • FG Hamburg 20.6.2008, SIS 08 34 31, Ausfuhrerstattung und Tierschutz, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Bei der Prüfung, ob die Erstattung w...
  • FG Hamburg 2.6.2008, SIS 08 34 25, Einhaltung der gemeinschaftsrechtlichen Tierschutzbestimmungen: Zur Fragestellung, wie lange eine Ruhepau...
  • FG Hamburg 20.5.2008, SIS 08 30 54, Einhaltung der Richtlinie über den Schutz von Tieren beim Transport, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Z...
  • FG Hamburg 20.5.2008, SIS 08 30 55, Einhaltung der Bestimmungen über den Schutz von Tieren beim Transport: Auch die Nähe zum Umladeort kann i...
  • BFH 6.5.2008, SIS 08 28 87, Ausfuhrerstattung, Tierschutz: 1. Behördliche Untersuchungsberichte, wonach ein zum Transport lebender Ri...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.