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Ermessensausübung bei rückwirkender Rücknahme eines rechtswidrigen, begünstigenden Verwaltungsaktes, Sonderabschreibungen nach dem ZRFG nur bei tatsächlicher eigenbetrieblicher Nutzung

Kapitel:
Unternehmensbereich > Investitionsförderung
Fundstellen
  1. BFH 02.08.2006, XI R 57/04 (NV)
    BFH/NV 2007 S. 858

    Anmerkungen:
    W.v.E. in HFR 5/2007 S. 494
Normen
[AO 1977] § 130
[ZRFG] § 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Schleswig-Holsteinisches FG, 26.11.2003, SIS 04 12 47, Zonenrandförderung, Absetzung für Abnutzung, Grundstück, Vermietung, Sonderabschreibung
  • vor: Schleswig-Holsteinisches FG, 26.11.2003, SIS 04 12 47, Zonenrandförderung, Sonderabschreibung, Vermietung
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 9.11.2023, SIS 24 02 41, Rückforderung von angerechneter Kapitalertragsteuer im "cum/ex-Verfahren": 1. Körperschaftsteuerbescheide...
  • BFH 11.11.2020, SIS 21 04 49, Rücknahme der Gestattung der sog. Ist-Besteuerung im Gründungsjahr (Parallelentscheidung zu XI R 41/18 = ...
  • BFH 11.11.2020, SIS 21 04 55, Rücknahme der Gestattung der sog. Ist-Besteuerung im Gründungsjahr: 1. Der für die Gestattung der sog. Is...
  • FG Hamburg 20.11.2018, SIS 19 01 30, Nachversteuerung bei erlaubniswidriger Verwendung begünstigt entnommenen Stroms gemäß § 9 Abs. 6 StromStG...
  • FG München 25.10.2018, SIS 19 00 92, Maßgeblicher Umsatz für die umsatzsteuerliche Ist-Besteuerung im Gründungsjahr des Unternehmens, § 20 Abs...
  • FG München 25.10.2018, SIS 19 00 93, Maßgeblicher Umsatz für die umsatzsteuerliche Ist-Besteuerung im Gründungsjahr des Unternehmens, Rücknahm...
  • FG Berlin-Brandenburg 6.10.2015, SIS 16 02 23, Versorgungsbezüge eines in Südafrika ansässigen Pensionärs vom ehemaligen inländischen Arbeitgeber, Rückf...
  • Niedersächsisches FG 7.3.2013, SIS 13 18 79, Anrechnung von Vorauszahlungen bei Ehegatten: 1. Vorauszahlungen eines Ehegatten aufgrund eines an beide ...
  • BFH 14.5.2009, SIS 09 22 12, Zonenrandförderung, Selbstbindung der Verwaltung, Betriebsaufspaltung, personelle Verflechtung: 1. Der St...
  • FG Köln 14.8.2008, SIS 08 40 47, Anwendung von § 68 FGO bei Haftungsbescheiden: 1. § 68 FGO gilt auch für Ermessensverwaltungsakte. - 2. D...
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