SIS 09 03 12 - Zolltarif, Einreihung von Kunststoffschläuchen als Zubehör für Beatmungsgeräte

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Zolltarif, Einreihung von Kunststoffschläuchen als Zubehör für Beatmungsgeräte

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

BFH 09.10.2008, VII B 31/08 (NV)
BFH/NV 2009 S. 236

Normen
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 2
[KN] Kap. 90 Anm. 2b, Pos. 3917 Unterpos. 3231, Pos. 3917 Unterpos. 3300, Pos. 9019 Unterpos. 2000

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 23.10.2018, SIS 18 19 23, Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör: 1. Sofern der Zolltarif nichts anderes bestimmt, gehören auf de...
BFH 8.11.2016, SIS 17 03 82, Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur: 1. Rohre sind Unterlegscheiben nicht ähnli...

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