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Nacherhebung von Eingangsabgaben, Verzicht wegen Irrtum, Erkennbarkeit

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 03.03.2005, Rs C-195/03 (ECLI:EU:C:2005:131)
    HFR 2005 S. 603
Normen
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 202, Art. 203, Art. 204
[ZK] Art. 202, Art. 203, Art. 204
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 4.6.2021, SIS 21 13 34, Einfuhrumsatzsteuer, Eingang in den Wirtschaftskreislauf der Union beim Tabakschmuggel Fortführung der ei...
  • FG Baden-Württemberg 22.10.2019, SIS 19 22 06, Vorschriftswidriges Verbringen eines Kraftfahrzeugs aus der Schweiz: 1. Die Einfuhr eines in der Schweiz ...
  • FG Hamburg 26.8.2019, SIS 19 17 57, Voraussetzung des Eingangs der Ware in den Wirtschaftskreislauf der Union bei der Entstehung der Einfuhru...
  • EuGH 7.3.2019, SIS 19 01 96, Vorlage zur Vorabentscheidung, Zollunion, Verordnung (EWG) Nr. 2913/92, Art. 37, Zollkodex der Gemeinscha...
  • BGH 27.6.2018, SIS 19 08 79, Steuerhinterziehung, mittelbare Täterschaft, Konkurrenzverhältnisse: Die Frage des Vorliegens einer oder ...
  • EuGH 22.11.2017, SIS 17 24 57, Externes Versandverfahren, Straßengüterverkehr, Inanspruchnahme des bürgenden Verbandes, TIR-Übereinkomme...
  • EuGH 8.9.2016, SIS 16 19 38, Folgen einer Zollanmeldung, bei der eine Unterposition der Kombinierten Nomenklatur unrichtig angegeben w...
  • FG Baden-Württemberg 1.12.2015, SIS 16 02 25, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH, vorschriftswidriges Verbringen, Voraussetzung für die Zollschuldn...
  • FG Hamburg 14.9.2015, SIS 15 27 59, Zoll- und Verbrauchsteuerrecht, Zollanmelder als Schuldner von Tabaksteuer und Einfuhrumsatzsteuer, wenn ...
  • FG Baden-Württemberg 21.7.2015, SIS 16 01 67, Einfuhrumsatzsteuer, Haftung für vorschriftswidriges Verbringen in das Zollgebiet, Begründung des Auswahl...
  • FG Baden-Württemberg 21.7.2015, SIS 16 01 68, Einfuhrumsatzsteuer, Dienstgeber als Zollschuldner wegen vorschriftswidrigen Verbringens von Waren in das...
  • EuGH 17.11.2011, SIS 11 39 88, Entstehung einer Zollschuld infolge des vorschriftswidrigen Verbringens von Waren, Zollschuldner, Beteili...
  • FG Düsseldorf 8.5.2009, SIS 10 20 28, Versandhandel mit Waren aus China, Vorschriftswidrige Einfuhr zu kommerziellen Zwecken: Werden bei dem Ve...
  • EuGH 2.4.2009, SIS 09 14 99, Beschlagnahme, Erlöschen der Zollschuld: 1. Die Art. 202 und 233 Unterabs. 1 Buchst. d der VO (EWG) Nr. 2...
  • FG München 30.5.2006, SIS 06 32 21, Einfuhrabgaben wegen vorschriftswidriger Einfuhr von Zigaretten: 1. Eine vorschriftswidrige Einfuhr liegt...
  • EuGH 15.9.2005, SIS 05 46 10, Zollschuld, Entstehen bei vorübergehender Verwahrung, Entziehung aus Überwachung: Art. 203 Abs. 3 vierter...
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