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Hopperbagger, Mineralölsteuerbefreiung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 03.02.2004, VII R 4/03
    BFHE 205 S. 351
    LEXinform 0817844

    Anmerkungen:
    H.J. in HFR 8/2004 S. 777
Normen
[MinöStV] § 17 Abs. 5 Nr. 2
[MinöStG 19933] § 4 Abs. 1 Nr. 4
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Hamburg, 10.12.2002, SIS 03 27 50, Mineralölsteuer, Steuerbefreiung, Schiffsbetriebsstoff
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 29.11.2022, SIS 23 03 39, Steuerfreie Verwendung von Energieerzeugnissen für die Schifffahrt: 1. Die steuerfreie Verwendung von Ene...
  • FG Hamburg 22.6.2020, SIS 20 12 13, Energiesteuer, Erfordernis einer Einzelerlaubnis für die steuerfreie Verwendung von Dieselkraftstoff für ...
  • FG Hamburg 22.5.2020, SIS 20 09 66, Energiesteuer, steuerfreie Verwendung von Bunkerdiesel für die Schifffahrt: 1. Die steuerbefreite Verwend...
  • FG Düsseldorf 19.9.2014, SIS 15 06 57, Anwendbarkeit von § 9 Nr. 3 GewStG auf Binnenschiffe: 1. Die gesetzliche Fiktion der § 9 Nr. 3 Satz 2 ff....
  • FG Düsseldorf 4.3.2009, SIS 09 16 91, Anspruch eines Luftfahrtunternehmens auf Vergütung von Mineralölsteuer, Zurverfügungstellen eines Luftfah...
  • FG Düsseldorf 4.3.2009, SIS 09 39 29, Vergütung der Mineralölsteuer und Energiesteuer für die Durchführung von geschäftlichen Flügen: 1. Für di...
  • EuGH 1.3.2007, SIS 07 10 89, Hopperbagger, Mineralölsteuer: 1. Der Begriff "Meeresgewässer der Gemeinschaft" im Sinne von Art. 8 Abs. ...
  • BFH 27.6.2006, SIS 06 42 21, Steuerfreie Verwendung von Schiffsbetriebsstoffen: 1. Eine von einem Versicherungsunternehmen in Meeresge...
  • FG Hamburg 30.8.2005, SIS 06 00 52, Vorlage an den EuGH zu Hopperbaggereinsatz in Küstengewässern: Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinsch...
  • BFH 16.11.2004, SIS 05 15 28, Tankinhalt aus dem Ausland verbrachten Schwimmbaggers, Mineralölsteuer: 1. Der im Hauptbehälter vorhanden...
  • FG Hamburg 10.11.2004, SIS 05 11 47, Besteuerung von Mineralöl als Betriebsstoff eines Kranschiffes: 1. Ein hochseetüchtiger, selbstfahrender ...
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