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Erlass eines dem Einspruch abhelfenden Bescheids unter Nachprüfungsvorbehalt, Einschränkung der Änderungsbefugnis des FA aufgrund eines von ihm geschaffenen Vertrauenstatbestandes

Kapitel:
Verschiedenes > Aufhebung, Änderung, Berichtigung
Fundstellen
  1. BFH 05.06.2003, III R 26/00 (NV)
    BFH/NV 2003 S. 1529
Normen
[RAO] § 100 Abs. 2, § 222, § 223
[AO 1977] § 164 Abs. 1, § 164 Abs. 4
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Niedersächsisches FG, 21.04.1999, SIS 01 62 38, Abhilfebescheid, Vorbehalt der Nachprüfung, Treu und Glauben, Änderung
Zitiert in... / geändert durch...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 6.3.2019, SIS 19 04 50, Aufwendungen zur Vermittlung einer nebenberuflichen außerplanmäßigen Professur an einer Universität im eu...
  • FG Köln 28.1.2014, SIS 14 17 77, Keine Anwendung des Abgeltungssteuersatzes auf Zinserträge aus Ehegattendarlehen: 1. § 32 d Abs. 2 Nr. 1 ...
  • BFH 2.12.2013, SIS 14 07 27, Darlegungsanforderungen an das Erfordernis der Rechtsfortbildung und der Sicherung einer einheitlichen Re...
  • FG Berlin-Brandenburg 3.9.2013, SIS 13 29 23, Erweiterte Gewerbesteuerkürzung nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG bei unterjähriger Veräußerung des einzigen G...
  • Thüringer FG 18.4.2013, SIS 14 06 34, Steuerliche Beurteilung der Vermietung von Aussiedler- und Asylbewerberheimen, Bindung des FA an eine sch...
  • FG Münster 26.10.2012, SIS 13 03 27, Frage der Steuerbefreiung bzw. Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Schwimmkurse: 1. Bei sog. Aquafi...
  • BFH 13.12.2011, SIS 12 06 59, Kein Vertrauensschutz bei offenbarer Unrichtigkeit: Teilt das Finanzamt dem Steuerpflichtigen schriftlich...
  • BFH 24.8.2011, SIS 12 00 07, Unbilligkeit wegen behördlichen Fehlverhaltens: Eine abweichende Steuerfestsetzung wegen sachlicher Unbil...
  • FG Köln 10.2.2011, SIS 11 17 92, Keine erweiterte Kürzung bei atypisch stiller Beteiligung: Der Gewährung der erweiterten Kürzung nach § 9...
  • FG Baden-Württemberg 9.7.2010, SIS 10 28 41, Gewerbesteuerpflicht des Gewinns aus der Veräußerung einer inländischen Betriebsstätte durch eine ausländ...
  • BFH 5.11.2009, SIS 10 08 76, Gemeinschaftliche Tierhaltung bei Beteiligung einer juristischen Person keine Landwirtschaft, Qualifikati...
  • BFH 14.10.2009, SIS 10 05 75, Betriebsaufspaltung und Option auf Erwerb aller Geschäftsanteile an der Betriebs-GmbH, Treu und Glauben, ...
  • BFH 4.2.2009, SIS 09 12 30, Änderung einer Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung: Der Vorbehalt der Nachprüfung verhi...
  • FG Berlin-Brandenburg 10.12.2008, SIS 09 07 71, Kein Verlustabzug gem. § 12 Abs. 3 Satz 3 UmwStG 1995 bei Verschmelzung einer Holding auf ihre Tochterges...
  • BFH 29.4.2008, SIS 08 29 19, Kein Wahlrecht zwischen Anspar- und Existenzgründerzulage: 1. Dem Steuerpflichtigen steht kein Wahlrecht ...
  • Hessisches FG 11.7.2007, SIS 08 03 18, Bindung an die steuerliche Behandlung im Rahmen einer Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfu...
  • BFH 20.12.2006, SIS 07 09 04, NZB, Voraussetzungen der Revisionszulassung wegen schwerwiegender Fehler des FG, grundsätzliche Bedeutung...
  • Thüringer FG 20.9.2006, SIS 07 18 13, Erzielung von gewerblichen Einkünften bei gemeinschaftlicher Tierhaltung durch GmbH & Co. KG, kein Vertra...
  • BFH 21.2.2006, SIS 06 25 95, Klage- und Beschwerdebefugnis einer GbR, Einkünfte-Zurechnung bei Miteigentümern: 1. Nach der geänderten ...
  • BFH 6.9.2005, SIS 06 08 72, Zuordnung eines Betriebs zum verarbeitenden Gewerbe, kein Vertrauensschutz bei Festsetzung der Investitio...
  • BFH 4.8.2005, SIS 05 45 57, Vorläufige Investitionszulagenfestsetzung, Vermietung keine handwerkliche Tätigkeit: 1. Ein unter dem Vor...
  • FG Nürnberg 10.5.2005, SIS 06 01 09, Veräußerung eines Kommanditanteils zu einem unangemessenen Kaufpreis an GmbH-Gesellschafter als verdeckte...
  • BFH 4.5.2005, SIS 05 36 60, Verfahrensmängel, Vertrauensschutz: 1. Liegen die rechtliche Bedeutung bestimmter Tatsachen und die sich ...
  • BFH 21.4.2005, SIS 05 36 57, Vertrauensschutz bei Rückforderung von Investitionszulage: 1. Vertrauen in eine später aufgehobene Verfüg...
  • BFH 25.2.2005, SIS 05 26 55, Festsetzung der Investitionszulage unter Vorbehalt der Nachprüfung berechtigt nicht zur Nachholung fristg...
  • FG Nürnberg 17.2.2005, SIS 05 27 88, Inhaltliche Bestimmtheit eines Steuerbescheides, Umfang des Vorbehalts der Nachprüfung, Änderung von Folg...
  • FG Nürnberg 17.2.2005, SIS 07 08 43, Inhaltliche Bestimmtheit eines Steuerbescheides, Umfang des Vorbehalts der Nachprüfung, Änderung von Folg...
  • FG Düsseldorf 20.1.2004, SIS 04 34 39, Verpachtung zulagebegünstigter Wirtschaftsgüter an eine Betriebsgesellschaft: 1. Werden zulagebegünstigte...
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