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Verfassungsmäßigkeit von Angaben zur Religionszugehörigkeit auf der Lohnsteuerkarte
Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
-
BFH 09.08.2000, VI B 23/99 (NV)
BFH/NV 2001 S. 37
Normen
[EStG] § 39 b Abs. 1 Satz 1
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1
[EStG] § 39 b Abs. 1 Satz 1
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG München, 24.11.1998, Kirchensteuer
- nach: BVerfG, 25.05.2001, SIS 02 03 60, Lohnsteuerkarte, Religion, Verfassung
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 18.1.2012, SIS 12 03 20, Zuteilung der Identifikationsnummer und dazu erfolgte Datenspeicherung mit Grundgesetz vereinbar: Die Zut...
- BFH 20.12.2011, SIS 12 03 53, Zuteilung der Identifikationsnummer und dazu erfolgte Datenspeicherung mit Grundgesetz vereinbar: Die Zut...
- BayVerfGH 12.10.2010, SIS 11 05 74, Kirchenlohnsteuer, Abzug: Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Arbeitgeber beim Abz...
- FG München 5.2.2002, SIS 02 98 95, Eintragungen zur Konfessionszugehörigkeit auf den LSt-Karten: 1. Das Recht und die Pflicht des Bundesmini...
- FG München 30.7.2001, SIS 02 55 27, Eintragung der Nichtzugehörigkeit zu einer kirchensteuererhebungsberechtigten Religionsgemeinschaft auf d...
- BVerfG 25.5.2001, SIS 02 03 60, Lohnsteuerkarte, Kirchenzugehörigkeit: Die Frage, ob es zulässig ist, auf Lohnsteuerkarten das Fehlen der...

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