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Zollamtliche Überwachung, Entzug

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 24.04.2001, VII R 1/00
    BFHE 195 S. 64
    DB 2001 S. 1290
    LEXinform 0572248
Normen
[TabStG 1980] § 10
[VO (EWG) Nr. 1031/88] Art. 4 Abs. 2, Art. 8
[VO (EWG) Nr. 1430/79] Art. 2 Abs. 1, Art. 13
[VO (EWG) Nr. 2144/87] Art. 2 Abs. 1 Buchst. c
[VO (EWG) Nr. 222/77] Art. 11 Buchst. a, Art. 19
[ZG] § 57
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 6.8.2012, SIS 12 28 98, Verbrauchsteuerrecht, Steuerentstehung bei Entnahme der Ware aus dem Vernichtungsprozess: 1. Werden nicht...
  • BFH 30.8.2005, SIS 05 46 00, Externes gemeinschaftliches Versandverfahren, Trennung von Versandschein und Ware, Fortbestehen der Tabak...
  • FG München 14.4.2005, SIS 07 05 00, Auswahlermessen bei Gesamtschuldnerschaft: Im Carnet TIR-Verfahren beförderte Waren, die an einem unbekan...
  • FG München 23.7.2003, SIS 05 19 68, Wirksame Eröffnung des Verfahrens über die Aussetzung der Branntweinsteuer, Entziehen aus dem Verfahren d...
  • BFH 29.10.2002, SIS 03 07 78, Branntweinmonopol, Entziehen aus dem Verfahren der Steueraussetzung, Begriff: 1. Der verbrauchsteuerrecht...
  • FG Düsseldorf 10.12.2001, SIS 02 71 41, Unterschlagung, Erstattung der Branntweinsteuer: Keine Erstattung von Branntweinsteuer im Wege des Billig...
  • FG Düsseldorf 21.11.2001, SIS 02 71 43, Verzollung von Steinkohle: Ungeachtet der zur Entstehung der Zollschuld führenden Nichtgestellung liegt e...
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