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Rückforderung von Ausfuhrerstattung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 11.05.2000, VII B 213/99 (NV)
    BFH/NV 2000 S. 1374
Normen
[BpO 1987] § 9
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 3, § 115 Abs. 3 Satz 3
[MOG] § 10 Abs. 1 Satz 1
[StPO] § 136 a
[VwVfG] § 48 Abs. 2 Satz 6, § 48 Abs. 4
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Hamburg, 16.06.1999, Verwertungsverbot, Außenprüfung, Marktordnung, EG
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 20.5.2008, SIS 08 29 32, Ausfuhrerstattung, Korrektur eines gemeinschaftsrechtswidrigen Verwaltungsaktes: Bei Vorliegen der Voraus...
  • BFH 19.12.2006, SIS 07 16 45, Ergänzung eines unvollständigen Frachtbriefes durch Frachtauftrag: 1. Zur Wiedereinsetzung bei Fristversä...
  • FG Hamburg 21.11.2005, SIS 06 05 25, Vorlage an den EuGH, Korrektur einer bestandskräftigen gemeinschaftswidrigen Verwaltungsentscheidung: 1. ...
  • FG Hamburg 22.6.2005, SIS 05 46 90, Voraussetzungen für die Annahme schützenswerten Vertrauens bei der Rückforderung von Ausfuhrerstattung: V...
  • BFH 17.5.2005, SIS 05 41 40, Pflichtverletzungen der Behörde bei der Ausfuhrabfertigung schließen Rückforderung der Ausfuhrerstattung ...
  • FG Hamburg 16.6.2004, SIS 04 33 93, Anfechtung einer Sanktion: Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden folgende Fragen zur Vor...
  • FG Hamburg 24.2.2004, SIS 04 25 41, Ausfuhrerstattung; keine Rückforderung, wenn die Frist des § 48 Abs. 4 VwVfG überschritten wird: Die Fris...
  • BFH 29.7.2003, SIS 03 41 42, Rückforderung vorschussweise gewährter Ausfuhrerstattung: 1. Nach Freigabe der Sicherheit für die vorschu...
  • FG Hamburg 19.2.2003, SIS 03 40 99, Beweislastregeln des § 11 MOG: 1. Nach Ablauf der in § 11 MOG geregelten 4-Jahresfrist finden die allgeme...
  • FG Hamburg 18.7.2001, SIS 02 84 29, Rückforderung der Ausfuhrerstattung, wenn die Erzeugnisse das Drittland nicht erreichen: Erhält die Zollb...
  • FG Hamburg 18.7.2001, SIS 02 84 52, Ausfuhrerstattung stellt Förderungsmittel der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse dar: Ausfuhrerstattung wird ...
  • FG Hamburg 17.5.2001, SIS 02 80 54, Rückforderung gewährter Ausfuhrerstattungen: 1. Hat das Erzeugnis, für das die nichtdifferenzierte Ausfuh...
  • FG Hamburg 25.4.2001, SIS 02 96 42, Zurücknahme von Ausfuhrerstattungsbescheiden: Soweit exportierte Zuchtrinder auf dem Transport oder in de...
  • FG Hamburg 25.4.2001, SIS 02 96 43, Zurücknahme von Ausfuhrerstattungsbescheiden: Soweit exportierte Zuchtrinder auf dem Transport oder in de...
  • FG Hamburg 22.11.2000, SIS 01 80 10, Rückforderung der Ausfuhrerstattung: Zur Auslegung des § 11 MOG, insbesondere im Rahmen differenzierter A...
  • FG Hamburg 22.11.2000, SIS 02 81 71, Rückforderung gewährter Ausfuhrerstattungen: Zu den Wesentlichkeiten der Ausfuhrerstattung gehört nach de...
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