SIS 99 13 57 - Wiederaufnahme, Besetzung - SIS-Datenbank Steuerrecht

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Wiederaufnahme, Besetzung

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren

Fundstellen

BFH 02.12.1998, X R 15-16/97
BStBl 1999 II S. 412
LEXinform 0551008

Anmerkungen:
o.V. in HFR 1999 S. 553

Normen
[FGO] § 6, § 79 a Abs. 3, 4, § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 118 Abs. 3 Satz 1, § 134
[ZPO] §§ 578 ff.

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 14.11.2023, SIS 23 20 82, Unstatthaftigkeit einer Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht: Die Nichtigkeitsklage ist ni...
BFH 10.10.2023, SIS 23 17 72, Statthaftigkeit einer Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht: Die Nichtigkeitsklage ist nich...
BFH 20.6.2023, SIS 23 17 33, Zum Prüfungsmaßstab bei gerügtem Verstoß gegen den gesetzlichen Richter durch Nichtvorlage an den EuGH: 1...
BFH 15.6.2023, SIS 23 12 36, Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage: 1. Eine Divergenzlage im Sinne des § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Wahr...
BAG 28.7.2022, SIS 23 06 69, Nichtigkeitsklage, Verletzung Vorlagepflicht: Ein willkürlicher Verstoß eines letztinstanzlichen Gerichts...
BFH 22.5.2019, SIS 19 12 21, Besetzungsmangel, Fünf-Monats-Frist, Zustellung: 1. Es liegt kein Besetzungsmangel i.S. des § 119 Nr. 2 A...
FG des Saarlandes 23.6.2009, SIS 10 07 42, Missbräuchlichkeit eines Vertagungsantrags, Befangenheit wegen Terminierung von 9 Verfahren an einem Sitz...
Sächsisches FG 24.11.2003, SIS 04 20 63, Verweisung eines Antrags auf Änderung des vom Einzelrichter erlassenen AdV-Beschlusses an den BFH durch d...
BFH 30.4.2003, SIS 03 42 06, Keine Bindung eines Verweisungsbeschlusses: 1. Die Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses nach § 70...
BFH 29.5.2002, SIS 02 94 23, Wiederaufnahmeverfahren wegen Abtrennung des Klageverfahrens: Haben Eheleute gemeinsam Klage erhoben und ...
BFH 29.5.2002, SIS 02 94 24, Wiederaufnahmeverfahren wegen eines zuvor mit der Nichtzulassungsbeschwerde gerügten Verfahrensmangels: E...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.