SIS 23 06 69 - Nichtigkeitsklage, Verletzung Vorlagepflicht

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Nichtigkeitsklage, Verletzung Vorlagepflicht

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren

Fundstellen

BAG 28.07.2022, 6 AZR 24/22 (ECLI:DE:BAG:2022:280722.U.6AZR24.22.0)

Normen
[AEUV] Art. 267 Abs. 3
[ArbGG] § 45 Abs. 2, § 79 Satz 1
[GG] Art. 101 Abs. 1 Satz 2
[RsprEinhG] § 2 Abs. 1
[ZPO] § 578 Abs. 1, § 579 Abs. 1 Nr. 1

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 14.11.2023, SIS 23 20 82, Unstatthaftigkeit einer Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht: Die Nichtigkeitsklage ist ni...
BFH 10.10.2023, SIS 23 17 72, Statthaftigkeit einer Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht: Die Nichtigkeitsklage ist nich...
BFH 20.6.2023, SIS 23 17 33, Zum Prüfungsmaßstab bei gerügtem Verstoß gegen den gesetzlichen Richter durch Nichtvorlage an den EuGH: 1...
BFH 15.6.2023, SIS 23 12 36, Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage: 1. Eine Divergenzlage im Sinne des § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Wahr...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.