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Klage, Auslegung

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 29.10.1998, XI R 25/98 (NV)
    BFH/NV 1999 S. 633
Normen
[AO 1977] § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a Halbs. 2
[FGO] § 47 Abs. 1, § 47 Abs. 2, § 64 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Berlin, 18.12.1996, Auslegung, Beschwerde, Klage, Fürsorgepflicht
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG München 17.12.2020, SIS 21 04 87, Entstehung von Säumniszuschlägen: 1. Eine gegen die Erhebung von Säumniszuschlägen gerichtete Klage ohne ...
  • FG München 17.12.2020, SIS 21 09 17, Entstehung von Säumniszuschlägen: 1. Eine gegen die Erhebung von Säumniszuschlägen gerichtete Klage ohne ...
  • FG München 17.12.2020, SIS 21 10 01, Entstehung von Säumniszuschlägen: 1. Eine gegen die Erhebung von Säumniszuschlägen gerichtete Klage ohne ...
  • Sächsisches FG 3.8.2020, SIS 23 14 74, Erfassung von Einnahmen aus insolvenzrechtlicher Anfechtung: 1. Die Abgrenzung zwischen Insolvenzforderun...
  • FG München 30.1.2020, SIS 20 06 02, Rechtsschutz gegen ein Vollstreckungsersuchen aufgrund eines ausländischen Titels: 1. Die Vollstreckung v...
  • BFH 22.5.2019, SIS 19 11 73, Antrag auf "schlichte" Änderung innerhalb der Klagefrist, notwendige Konkretisierung des Antrags in Schät...
  • FG München 4.12.2015, SIS 16 20 76, Zulässigkeit einer Klage, Auslegung als Klageschrift: 1. Ein Schreiben, das weder an das FG gerichtet ist...
  • FG München 10.10.2013, SIS 13 33 98, Rechtsschutz gegen die Vollstreckung österreichischer Straferkenntnisse (Geldbußen) wegen Nichterteilung ...
  • FG München 12.9.2013, SIS 14 10 17, Voraussetzungen für den Bezug von Kindergeld: Ein Anspruch auf Kindergeld scheidet aus. wenn sowohl der K...
  • FG München 24.11.2010, SIS 11 10 31, Rechtsschutzwahrende Auslegung eines Vorgehens gegen die Einspruchsentscheidung gegenüber der Behörde, ke...
  • BFH 1.4.2009, SIS 09 18 83, Auslegung einer Willenserklärung als Antrag auf schlichte Änderung eines Eigenheimzulagenbescheides: 1. B...
  • BFH 9.2.2006, SIS 06 21 45, Klageanbringung beim Finanzamt: 1. Für das Anbringen einer Klage beim Finanzamt gemäß § 47 Abs. 2 FGO ist...
  • Sächsisches FG 19.5.2004, SIS 06 04 36, Kindergeld, Auslegung eines zeitnah nach Ergehen eines Rückforderungsbescheides eingehenden Schreibens, b...
  • FG München 20.2.2003, SIS 03 28 18, Unzulässigkeit einer Klage bei Bezeichnung der falschen Finanzbehörde als Beklagter: 1. Die Bezeichnung d...
  • BFH 7.11.2001, SIS 02 67 01, Auslegung einer Willenserklärung als Antrag auf Änderung eines Steuerbescheides: 1. Bei der Auslegung ein...
  • FG München 22.11.2000, SIS 01 74 18, Auslegung einer Klageschrift bei Angabe eines falschen Beklagten: Eine Klageschrift, in der ein Prozessbe...
  • BFH 19.10.2000, SIS 01 65 86, Ordnungsgemäße Anbringung einer Klage beim Finanzamt: Eine Klage ist auch dann ordnungsgemäß beim Finanza...
  • FG Berlin 10.8.2000, SIS 01 70 40, Behandlung des Ersuchens um eine korrigierte Einspruchsentscheidung als Klage: Ist eine Einspruchsentsche...
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