SIS 94 25 20 - Zolltarif, zum Tragen über einem Gipsverband bestimmte Schuhe und Sandalen

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[KN] Pos. 9021, Unterpos. 9021 19 90

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BFH 27.2.2019, SIS 19 08 71, Zur Einreihung von Einlegesohlen: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsa...
EuGH 22.12.2010, SIS 11 01 60, Kombinierte Nomenklatur, Gehhilfe-Rollatoren: Die VO (EG) Nr. 729/2004 der Kommission vom 15.4.2004 zur E...
FG Rheinland-Pfalz 29.8.2006, SIS 06 39 60, Einreihung von Schuhen mit besonders aufwändig gestalteter Laufsohle: Auch Schuhe mit besonders gestaltet...
EuGH 7.11.2002, SIS 03 06 00, Orthopädische Vorrichtungen, Bandagen, Tarifierung: 1. Zur Position 9021 der Kombinierten Nomenklatur in ...
BFH 14.11.2000, SIS 01 58 98, Zolltarifsache: 1. Ein Sitzkissen, das jeweils im Hinblick auf die Verwendung in einem Rollstuhl speziell...
Hessisches FG 21.2.2000, SIS 02 61 70, Zolltarifliche Einordnung von Kniebandagen (Vorlage an den EuGH): 1. Fallen unter die Warenbezeichnung "o...
Hessisches FG 21.2.2000, SIS 02 61 72, Zolltarifliche Eingruppierung von Rückenbandagen (Vorlage an den EuGH): 1. Fällt unter die Warenbezeichnu...

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