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Kraftfahrzeugsteuer

Kapitel:
Verschiedenes > Kraftfahrzeugsteuer / Verschiedenes
Fundstellen
  1. BFH 10.07.1990, VII R 12/88
    BStBl 1990 II S. 929
    LEXinform 0096397
Normen
[KraftStG 1979] § 9 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c, Doppelbuchst. aa, § 12 Abs. 2 Nr. 1, § 18 Abs. 1
[Gesetz über steuerl. Maßnahmen zur Förderung des schadstoffarmen Pkw vom 22.5.1985]
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG München 5.1.2009, SIS 09 31 79, Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Einführung einer geänderten Kraftfahrzeugsteuer für Wohnmobile: 1....
  • BFH 18.3.2008, SIS 08 25 28, Keine unzulässige Rückwirkung des 3. KraftStÄndG: 1. Für die rechtliche Beurteilung der am 1.5.2005 vorha...
  • Niedersächsisches FG 7.2.2008, SIS 08 29 45, Besteuerung von Wohnmobilen ab dem 1.1.2006: 1. Die Besteuerung von Wohnmobilen durch das KraftStG n.F. a...
  • Niedersächsisches FG 6.2.2008, SIS 08 29 44, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Wohnmobilen durch das KraftStG n.F. ab dem 1.1.2006: 1. Die Best...
  • Niedersächsisches FG 30.1.2008, SIS 08 29 46, Besteuerung eines unechten Wohnmobils ab 1.1.2006: 1. Die Besteuerung von Wohnmobilen durch das KraftStG ...
  • Niedersächsisches FG 10.4.2007, SIS 09 07 28, Besteuerung eines echten Wohnmobils nach Wegfall des § 23 Abs. 6 a StVZO: 1. Mit Aufhebung von § 23 Abs. ...
  • FG Bremen 3.9.2003, SIS 04 15 14, Erhöhung der Kfz-Steuer für PKW mit der Schadstoffschlüsselnummer 09 ab 2001 nicht verfassungswidrig: Die...
  • FG Bremen 24.6.2003, SIS 04 23 84, Rückwirkende Neufestsetzung von Kraftfahrzeugsteuer: Die Kraftfahrzeugsteuer kann gem. § 12 Abs. 2 Nr. 1 ...
  • FG München 7.5.2003, SIS 03 35 79, Kraftfahrzeugsteuererhöhung 2001, Verfassungsmäßigkeit: Die Erhöhung der KraftSt ab dem 1.1.2001 gemäß § ...
  • FG des Saarlandes 19.3.2002, SIS 02 88 47, Verfassungsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuer, Kraftfahrzeugsteuer: Es bestehen keine verfassungsrechtlich...
  • BFH 21.2.2002, SIS 02 69 60, Verfassungsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuerbelastung von nicht schadstoffarmen Altfahrzeugen: 1. Das Kra...
  • BFH 4.2.2002, SIS 02 67 70, Verfassungsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuererhöhung 1997: Es gibt keinen Rechtssatz des Verfassungsrecht...
  • BFH 4.2.2002, SIS 02 67 71, Verfassungsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuer für nicht schadstoffarme Fahrzeuge: 1. Die im Vergleich zu n...
  • BFH 15.1.2002, SIS 02 03 97, Genossenschaft, Eigenheimzulage, kapitalmäßige Beteiligung: Die Eigenheimzulage bei Anschaffung von Genos...
  • FG Hamburg 17.10.2001, SIS 03 25 71, Besteuerung von bedingt schadstoffarmen Pkw: Die Besteuerung bedingt schadstoffarmer Pkw durch das Kfz-St...
  • BFH 30.1.2001, SIS 01 67 11, Außerordentliche Beschwerde, Begründungspflicht des Gerichts, AdV wegen verfassungsrechtlicher Zweifel: 1...
  • FG Münster 13.12.2000, SIS 02 77 02, Höhere Besteuerung von Dieselfahrzeugen geringeren Hubraums gegenüber Benzinfahrzeugen oder Dieselfahrzeu...
  • FG München 29.11.2000, SIS 01 76 59, Kraftfahrzeugsteueränderungsgesetz 1997, Verfassungsmäßigkeit: Die kraftfahrzeugsteuerliche Höherbesteuer...
  • BFH 29.3.2000, SIS 00 08 61, Eigenheimzulage, Miteigentum: Nach § 9 Abs. 2 Satz 3 EigZulG kann der Fördergrundbetrag bei mehreren Ansp...
  • Niedersächsisches FG 17.2.2000, SIS 01 74 49, Verfassungsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuer: 1. Es verstößt nicht gegen die Grundsätze der Verfassung, w...
  • OFD Düsseldorf 30.8.1999, SIS 00 04 46, Kraftfahrzeugsteuer, nicht schadstoffarme Fahrzeuge: Mit dem BFH-Urteil vom 15.6.1999 (VII R 86/98, BFH/N...
  • FG Köln 27.8.1999, SIS 02 99 16, Kraftfahrzeug-Besteuerung von Oldtimern verfassungsgemäß: 1. Die Tarifvorschrift des § 9 KraftStG i.d.F. ...
  • BFH 15.6.1999, SIS 99 53 86, Kraftfahrzeugsteuererhöhung für nicht schadstoffarme Fahrzeuge verfassungsgemäß: Die Erhöhung der Kraftfa...
  • BFH 25.3.1999, SIS 99 50 84, Rückwirkende Neufestsetzung der KraftSt: 1. § 12 Abs. 2 Nr. 1 KraftStG erlaubt nicht nur eine Neufestsetz...
  • BFH 9.3.1993, SIS 93 12 42, Schadstoffarmer Pkw: Zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuererhöhung für nicht schadst...
  • BFH 21.12.1992, SIS 93 04 49, Kraftfahrzeugsteuer: Gegen die Verordnung zur Aufhebung von kraftfahrzeugsteuerlichen Sondervorschriften ...
  • BFH 20.10.1992, SIS 93 01 33, Diesel-Pkw: Gegen die im Haushaltsbegleitgesetz 1989 vorgesehene Kraftfahrzeugsteuererhöhung für schadsto...
  • BFH 28.4.1992, SIS 92 21 34, Schmuckstücke: Daß die von einer freischaffenden Goldschmiedin getätigten Umsätze von selbst entworfenen ...
  • BFH 12.12.1990, SIS 91 09 27, Gemeinnützige Stiftung: Der Ausschluß gemeinnütziger Stiftungen von der Anrechnung und Vergütung anrechen...
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