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Zwangsmittel

Kapitel:
Verschiedenes > Vollstreckung
Fundstellen
  1. BFH 18.11.1986, VII S 16/86 (NV)
    BFH/NV 1987 S. 669
Normen
[AO 1977] § 130, § 118, § 334
[FGO] § 40 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • OFD Magdeburg 21.5.2014, SIS 14 32 98, Uneinbringlichkeit des Zwangsgeldes, Ersatzzwangshaft: Die OFD Magdeburg hat ihre Verfügung zur Anordnung...
  • FG Nürnberg 30.10.2008, SIS 10 13 67, Rechtmäßigkeit der Androhung von Zwangsgeldern wegen Nichtabgabe der Gewerbesteuererklärungen: Da sowohl ...
  • FG Nürnberg 3.6.2008, SIS 08 33 81, Rechtmäßigkeit der Androhung von Zwangsgeld wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuererklärungen: 1. Gem. § 328 ...
  • FG Nürnberg 3.6.2008, SIS 08 33 82, Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Zwangsgeld wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuererklärungen: 1. Gemäß § 3...
  • FG Hamburg 14.2.2007, SIS 07 14 39, Zwangsgeldandrohung und -festsetzung bei Nichtabgabe einer Steuererklärung: Die Aufforderung zur Abgabe v...
  • BFH 22.5.2006, SIS 06 37 16, Arbeitnehmer, keine Antragsveranlagung nach Veranlagung von Amts wegen: § 46 EStG enthält keine Rechtsgru...
  • FG Baden-Württemberg 12.3.2004, SIS 05 10 23, Anzeigepflicht eines inländischen Kreditinstituts wegen des bei unselbständigen Zweigniederlassungen verw...
  • FG Hamburg 16.7.2003, SIS 03 48 69, Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung: Eine Steuererklärungspflicht aufgrund der Aufforderung durch di...
  • FG Hamburg 7.2.2002, SIS 02 87 99, Klage gegen eine Androhungsverfügung: Zur Zulässigkeit einer Klage gegen eine Androhungsverfügung, wenn d...
  • FG Nürnberg 1.2.2001, SIS 01 78 74, Wiederholte Festsetzung von Zwangsgeld wegen Nichtabgabe der Steuererklärung: 1. Ein Zwangsmittel kann wi...
  • FG des Saarlandes 25.1.2001, SIS 01 79 93, Androhung von Zwangsmitteln bei Nichtabgabe der Steuererklärung: Erwidert ein Steuerpflichtiger auf die A...
  • FG Köln 24.10.2000, SIS 01 74 05, Rücknahme der Prüfungsentscheidung: Die Ablehnung der Rücknahme eines bestandskräftigen Bescheides ist in...
  • FG Bremen 7.9.2000, SIS 01 70 46, AdV von Zwangsgeld: Ist davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige nicht in der Lage ist, festgesetzte Z...
  • FG Bremen 7.9.2000, SIS 02 75 41, Keine AdV wegen Zweifel des Gerichts an der Richtigkeit der Hauptsacheentscheidung oder infolge Revisions...
  • BFH 13.10.1999, SIS 00 53 60, Zulässigkeit einer Feststellungsklage: Eine Feststellungsklage ist unzulässig, wenn das FA über die begeh...
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