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Umsatzsteuerbefreiung für an schulpflichtige Kinder an Schulen erbrachte Leistungen eines selbständigen Präventions- und Persönlichkeitstrainers (Nachfolgeentscheidung zu BFH, Urteil vom 15.12.2021, XI R 3/20 = SIS 22 11 50)
Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Fundstellen
-
FG Berlin-Brandenburg 17.01.2024, 7 K 7342/16
EFG 2024 S. 1063
UR 2024 S. 624
Normen
[RL 2006/112/EG] Art. 132 Abs. 1 Buchst. i, Art. 132 Abs. 1 Buchst. j
[UStG 2010] § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. aa, § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb, § 4 Nr. 21 Buchst. b Doppelbuchst. aa, § 4 Nr. 23
[RL 2006/112/EG] Art. 132 Abs. 1 Buchst. i, Art. 132 Abs. 1 Buchst. j
[UStG 2010] § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. aa, § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb, § 4 Nr. 21 Buchst. b Doppelbuchst. aa, § 4 Nr. 23
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- nach: XI R 5/24 (BFH), Umsatzsteuer, Steuerbefreiung, Erziehung
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