SIS 21 01 46 - Auslegung des Anlagenbegriffs i.S. des § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

BFH 15.09.2020, VII R 30/19 (NV) (ECLI:DE:BFH:2020:U.150920.VIIR30.19.0)
BFH/NV 2021 S. 455

Normen
[StromStV] § 12 b
[StromStG] § 9 Abs. 1 Nr. 3

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG Hamburg, 21.08.2019, SIS 19 20 69, Stromsteuer, Kraft-Wärme-Kopplungsanlage, Anlage

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 17.10.2023, SIS 24 00 38, Voraussetzungen einer Steuerbefreiung für in mehreren Blockheizkraftwerken erzeugten Strom: 1. Die Versag...
FG Düsseldorf 4.10.2023, SIS 24 06 35, Stromsteuerentlastung nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 StromStG, Stromerzeugung aus dezentralen Photovoltaikanlagen,...
FG Mecklenburg-Vorpommern 14.12.2022, SIS 23 07 19, Stromsteuerbefreiung für kleine Anlagen: Blockheizkraftwerke (BHKW), die räumlich einige Kilometer vonein...
BFH 30.6.2021, SIS 21 18 91, Stromsteuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StromStG nicht durch Erhalt der EEG-Einspeisevergütu...

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