SIS 17 06 54 - Begriffe "Rauchtabak", "geschnittener oder anders zerkleinerter Tabak" und "industrielle Bearbeitung"

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[AEUV] Art. 267
[RL 2011/64/EU] Art. 2 Abs. 1 Buchst. c, Art. 5 Abs. 1 Buchst. a

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Nejvyssí správní soud (Tschechische Republik), Tabak, Verbrauchsteuer, Mitgliedstaat, EG, EU, Unionsrecht, Tabakware, Verkauf, Rauchen

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 17.9.2024, SIS 25 02 98, EuGH-Vorlage zur Frage, ob "Scraps" Rauchtabak darstellen: 1. Ist der Begriff "Tabak, der sich (.) zum Ra...
FG Düsseldorf 15.5.2024, SIS 24 11 83, Zusatzsteuer auf elektrisch zu erhitzende Tabakstränge: 1. Die Erhebung der Zusatzsteuer auf zu erhitzend...
EuGH 14.3.2024, SIS 24 04 64, Allgemeines Verbrauchsteuersystem, andere indirekte Steuern auf verbrauchsteuerpflichtige Waren, Vorausse...
FG Düsseldorf 29.4.2022, SIS 22 10 74, Zusatzsteuer auf elektrisch zu erhitzende Tabakstränge, Vereinbarkeit mit Unionsrecht, Ungleichbehandlung...
FG Düsseldorf 8.7.2020, SIS 20 13 92, Qualifizierung von Tabak-Scraps (entrippte Tabakblätter) als Rauchtabak: Bruchstücke von beim Entrippen a...
FG Düsseldorf 8.7.2020, SIS 20 13 93, Qualifizierung von Tabak-Scraps (entrippte Tabakblätter) als Rauchtabak: Bruchstücke von beim Entrippen a...
BGH 1.4.2020, SIS 21 11 60, Tabaksteuerhinterziehung, Tabaksteuerpflicht für Wasserpfeifentabak, Begriff des Rauchtabaks, Voraussetzu...
FG München 20.1.2020, SIS 21 19 51, Aussetzung der Vollziehung: 1. Es ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass es sich sowohl bei "hand-strips" ...

Fachaufsätze

LIT 04 36 39 L. Harings/M. Jürgens, ZfZ 9/2021 S. 263: Eko-Tabak und kein Ende? Die (ungewollten?) Auswirkungen eines EuGH-Urteils in der Praxis - Lit.; L. Hari...

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