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Begriffe "Rauchtabak", "geschnittener oder anders zerkleinerter Tabak" und "industrielle Bearbeitung"
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- EuGH 06.04.2017, Rs C-638/15 (ECLI:EU:C:2017:277)
Normen
[AEUV] Art. 267
[RL 2011/64/EU] Art. 2 Abs. 1 Buchst. c, Art. 5 Abs. 1 Buchst. a
[AEUV] Art. 267
[RL 2011/64/EU] Art. 2 Abs. 1 Buchst. c, Art. 5 Abs. 1 Buchst. a
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Nejvyssí správní soud (Tschechische Republik), Tabak, Verbrauchsteuer, Mitgliedstaat, EG, EU, Unionsrecht, Tabakware, Verkauf, Rauchen
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 17.9.2024, SIS 25 02 98, EuGH-Vorlage zur Frage, ob "Scraps" Rauchtabak darstellen: 1. Ist der Begriff "Tabak, der sich (.) zum Ra...
- FG Düsseldorf 15.5.2024, SIS 24 11 83, Zusatzsteuer auf elektrisch zu erhitzende Tabakstränge: 1. Die Erhebung der Zusatzsteuer auf zu erhitzend...
- EuGH 14.3.2024, SIS 24 04 64, Allgemeines Verbrauchsteuersystem, andere indirekte Steuern auf verbrauchsteuerpflichtige Waren, Vorausse...
- FG Düsseldorf 29.4.2022, SIS 22 10 74, Zusatzsteuer auf elektrisch zu erhitzende Tabakstränge, Vereinbarkeit mit Unionsrecht, Ungleichbehandlung...
- FG Düsseldorf 8.7.2020, SIS 20 13 92, Qualifizierung von Tabak-Scraps (entrippte Tabakblätter) als Rauchtabak: Bruchstücke von beim Entrippen a...
- FG Düsseldorf 8.7.2020, SIS 20 13 93, Qualifizierung von Tabak-Scraps (entrippte Tabakblätter) als Rauchtabak: Bruchstücke von beim Entrippen a...
- BGH 1.4.2020, SIS 21 11 60, Tabaksteuerhinterziehung, Tabaksteuerpflicht für Wasserpfeifentabak, Begriff des Rauchtabaks, Voraussetzu...
- FG München 20.1.2020, SIS 21 19 51, Aussetzung der Vollziehung: 1. Es ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass es sich sowohl bei "hand-strips" ...
Fachaufsätze
- LIT 04 36 39 L. Harings/M. Jürgens, ZfZ 9/2021 S. 263: Eko-Tabak und kein Ende? Die (ungewollten?) Auswirkungen eines EuGH-Urteils in der Praxis - Lit.; L. Hari...
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