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Kommunale Kulturförderabgabe

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BVerwG 11.07.2012, 9 CN 2.11 (ECLI:DE:BVerwG:2012:110712U9CN2.11.0)
    NJW 2012 S. 2111
Normen
[GG] Art. 105 Abs. 2 a
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Bremen 16.4.2014, SIS 14 14 88, Kein Verstoß der Tourismusabgabe nach dem Bremischen Gesetz über die Erhebung einer Tourismusabgabe "City...
  • FG Hamburg 9.4.2014, SIS 14 14 53, Aufwandsteuer, Verfassungsmäßigkeit der Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe: 1. Der Gesetzgeber hat d...
  • FG Hamburg 9.4.2014, SIS 14 14 54, Aufwandsteuer, Verfassungsmäßigkeit der Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe: 1. Der Gesetzgeber hat d...
  • BVerwG 18.7.2013, SIS 13 32 32, Kulturförderabgabe, Bettensteuer: Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in d...
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