SIS 14 14 54 - Aufwandsteuer, Verfassungsmäßigkeit der Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe

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Aufwandsteuer, Verfassungsmäßigkeit der Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

FG Hamburg 09.04.2014, 2 K 169/13
EFG 2014 S. 1233

Normen
[GG] Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 a
[HmbKTTG] § 1, § 2, § 3, § 4, § 5, § 6, § 7, § 8, § 9
[UStG] § 1 Abs. 1, § 4, § 12, § 18, § 19

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: BFH, 15.07.2015, SIS 15 23 27, Citytax, Kulturtaxe, Tourismustaxe, Verfassungsmäßigkeit, Gleichbehandlungsgrundsatz, Hamburg

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 11.4.2017, SIS 17 11 24, Aufwandsteuer, Hamburgische Kultur- und Tourismustaxe weder europarechtswidrig noch verfassungswidrig: Di...
BFH 15.7.2015, SIS 15 23 27, Verfassungsmäßigkeit des HmbKTTG: Das hamburgische Kultur- und Tourismustaxengesetz ist verfassungsgemäß....

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